Salzmann Werner · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Sie haben es gehört: Ich habe einen Ordnungsantrag mit zehn Unterschriften von Ihnen eingereicht, damit wir dann auch von dieser Abstimmung die Namensliste haben, wer wie abgestimmt hat. Mein Antrag lautet, dass wir das Ergebnis jeder Abstimmung in Form einer Namensliste veröffentlichen. Das Büro hat mir bestätigt, dass diese Namenslisten aufgrund der elektronischen Abstimmungen relativ rasch und ohne grossen Aufwand erstellt werden können und jeweils am nächsten Tag zur Verfügung stehen.

Warum habe ich den Antrag gestellt? Als ich den betreffenden Artikel gestern Abend in den Medien gelesen habe - ich habe es wahrscheinlich im Reglement übersehen, das muss ich zugeben -, bin ich schon etwas erstaunt gewesen darüber, dass ausgerechnet wir jetzt nicht sagen sollen, wie wir in dieser Krise abstimmen. Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes haben das Recht zu wissen, wie der Ständerat zu diesen wichtigen Geschäften steht. Das ist meine persönliche Überzeugung. Ich glaube, dass auch die Mehrheit der Bevölkerung wissen möchte, wer wie abstimmt.

Es gehört zu unserem System, dass Parlamentarier zeigen müssen, wo sie stehen und wie sie stehen. Wenn ich an mich denke und die Kommissionsgeschäfte anschaue, komme ich zur Vermutung, dass ich wahrscheinlich mehr in der Minderheit sein werde als viele andere hier drinnen. Demzufolge ist es nicht unbedingt ein Vorteil für mich, sondern ein Vorteil für diejenigen, die die Kredite alle genehmigen.

Also bitte ich Sie, im Interesse der Transparenz gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten des hier installierten Systems der elektronischen Abstimmung - das Geld gekostet hat - auch zu nutzen und die Namenslisten zu erstellen. Besten Dank für Ihre geschätzte Unterstützung.