Carobbio Guscetti Marina · Ständerat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Dieses Postulat ist von Ihrer Kommission einstimmig verabschiedet worden. Es ist auch von der Schwesterkommission einstimmig unterstützt worden, und der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Obschon sich alle oder mindestens alle in den Kommissionen und im Bundesrat einig sind, werde ich ein paar Worte dazu sagen, wieso dieses Postulat vor allem für unsere zukünftige Arbeit wichtig ist.

Die SGK schlägt vor, den Bundesrat zu beauftragen, einen Bericht über die Auswirkungen der Gesundheitskosten der Pandemie auf die verschiedenen Kostenträger - Bund, Kantone, Versicherer und Versicherte - zu erstellen und insbesondere Folgendes zu beleuchten: die Infrastrukturkosten; [PAGE 214] die insbesondere im Spitalbereich bestehenden und seit dem Beginn der Pandemie bereitgestellten Kapazitäten der Kantone zur Bewältigung der Pandemie; die Kosten der gemeinwirtschaftlichen Leistungen, die von den Spitälern für die Pandemie-Versorgung vorgesehen waren und getragen worden sind; die Auswirkungen auf die Versicherten und die Krankenversicherungsprämien des nächsten Jahres; die Verwendung der Reserven.

Die verschiedenen Gesundheitskosten, sei es von Bund, Kantonen, Versicherungen und Versicherten, aber auch von anderen Leistungserbringern wie Spitälern oder Arztpraxen, werden uns in den nächsten Monaten sicher beschäftigen. Es gibt pandemiebedingte Kosten, diese werden wahrscheinlich sehr hoch sein. Offen ist noch, wie sich die Gesundheitskosten insgesamt entwickeln werden, ob sie höher sein werden als das, was vorgesehen ist, oder nicht. Wir haben auch schon vom Bundesrat gehört - das war auch ein Thema in den Kommissionen -, dass die Prämien wahrscheinlich nicht steigen werden, aber es hängt auch viel davon ab, ob man jetzt mehr Behandlungen durchführt, also das nachholt, was in den letzten Monaten in den Spitälern, in den Arztpraxen oder bei anderen Leistungserbringern aufgrund der Pandemie nicht gemacht wurde.

Aber die Gesundheitskosten können nicht einfach auf die Versicherten überwälzt werden. Man braucht gemeinsame Lösungen und auch eine offene Diskussion über die Verteilung dieser Kosten zwischen den verschiedenen Akteuren, seien es der Bund, die Kantone, die Spitäler oder die Versicherungen. Um diese Diskussion sachlich durchführen zu können, brauchen wir Daten. Das ist der Sinn dieses Postulates. Wir brauchen diesen Bericht mit den verschiedenen Daten bezüglich der Kosten, die zwischen den Kostenträgern aufgeteilt werden sollen. Dann können wir gemeinsam auch diskutieren, was die beste Lösung ist. Diese Pandemie, wie gesagt, wird sicher höhere Kosten im Gesundheitswesen verursachen. Fraglich ist, was der Effekt in Bezug auf die gesamten Gesundheitskosten ist.