Hegglin Peter · Ständerat · 2020-05-05

Wortprotokoll

Diese Budgetposition von fast 2,5 Milliarden Franken erlaubt es doch, ein paar Bemerkungen an Sie zu richten.

Es geht um die Beschaffung von Sanitätsmaterial und Arzneimitteln. Die Beschaffungen sollen in Zukunft über die Armeeapotheke erfolgen. Sie müssen sich vorstellen, dass die Armeeapotheke bis vor Ausbruch der Corona-Krise ein Kleinstbetrieb war: Ein bis zwei Mitarbeitende befassten sich - wenn ich das jetzt so sage, soll es nicht despektierlich wirken - vor allem auch mit der Beschaffung von Sonnencrème für die Dienstpflichtigen. Mit Beginn der Corona-Krise mussten dann natürlich massivste zusätzliche Beschaffungen über diese Armeeapotheke getätigt werden.

Es macht grundsätzlich auch Sinn, dass der Bundesrat diese Kompetenz oder diese Erweiterung für die Armeeapotheke beschlossen hat. Denn die Schweiz war, wie Sie aus den Diskussionen wissen, doch in weiten Teilen auf diese Pandemie zu wenig vorbereitet, und die Kantone haben die Pflichten, die sie gehabt hätten, nicht erfüllt. Aber wir alle hier im Rat dürfen uns auch nicht davon ausnehmen. Ich weiss nicht, wer von Ihnen zuhause 50 Schutzmasken hat - diese hätten Sie entsprechend den Erfahrungen aus den Übungen beschaffen müssen; fast niemand kann sich also davon ausnehmen.

Die Armeeapotheke koordiniert jetzt diese Beschaffungen in der Schweiz. Denn die Erfahrung hat gezeigt, dass sich zum Teil zwei, drei Kantone für das gleiche Angebot an Schutzmasken beworben haben und am Schluss vielleicht auch noch der Bund am gleichen Angebot interessiert war. Man hat damit die Preise hochgetrieben und bewirkt, dass die Nachfrage grösser schien, als sie effektiv war. Deshalb ist diese Koordination sehr zu begrüssen.

Diese 2,4 Milliarden Franken sind auch nicht so zu verstehen, dass der Bund jetzt alles bezahlen muss. Er finanziert das einfach vor. Er beschafft so viel Material, wie in Koordination mit den Kantonen und Institutionen festgelegt wird; diese sagen, wie viel Material sie beziehen wollen. Der Bund beschafft es und leitet dann diese Geräte und Schutzausrüstungen an die Kantone und Institutionen weiter. Am Schluss sollten also dadurch für den Bund keine Mehrkosten entstehen.

Was soll jetzt alles beschafft werden? Es sind persönliche Schutzausrüstungen, Schutzmasken, Schutzanzüge, Schutzbrillen, Schutzhandschuhe und medizinische Geräte - vor allem Beatmungsgeräte oder Patientenüberwachungsgeräte -, Desinfektionsmittel, Labormaterial, Test-Kits und eben Arzneimittel, die von der Armeeapotheke beschafft werden.

Damit empfehle auch ich Ihnen, diesem Antrag, der einstimmig gestellt worden ist und zu dem keine Minderheit vorliegt, zuzustimmen.