Graf Maya · Nationalrat · 2002-10-02

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen bekannt geben, dass die grüne Fraktion den Minderheitsantrag Müller-Hemmi unterstützt.

Beim Schutz der Würde der Kreatur handelt es sich um einen Verfassungsauftrag. Dieser Auftrag ist auf allen Ebenen zu erfüllen, nicht bloss im Gentechnik- und im Tierschutzgesetz, sondern auch im Umweltschutzgesetz. Wie bei den vorgenannten Erlassen gehört der Verfassungsauftrag auch in den Ingress des Gesetzes und eben in den Zweckartikel, dem Grundsatz der Einheitlichkeit der Rechtsordnung folgend. Fehlt der Zusatz, besteht die Gefahr, dass sich der Gesetzgeber im Bereich Umweltschutz nicht an den Verfassungsauftrag gebunden fühlt. Erst eine besondere Erwähnung im Umweltschutzgesetz bietet Gewähr dafür, dass bei der Anwendung oder bei einer möglichen Revision des bestehenden Umweltschutzgesetzes der Verfassungsauftrag zum Schutz der kreatürlichen Würde immer in Erinnerung bleibt und - im Sinne einer Richtschnur - nicht vergessen geht. Die Würde der Kreatur gehört also ins Umweltschutzgesetz, genauso wie sie auch ins Gentechnikgesetz und ins Tierschutzgesetz gehört.

Bitte stimmen Sie der Minderheit zu.