Stöckli Hans · Ständerat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zum dritten und vielleicht letzten Tag dieser ausserordentlichen Session, und ich begrüsse selbstverständlich auch Sie, Herr Bundesrat Maurer; Sie sind ja unser Dauergast.

Die nächsten Sitzungen hängen selbstverständlich davon ab, wie sich die Situation in unserem Rat und dann im Nationalrat entwickelt. Beim Geschäft "Voranschlag 2020. Nachtrag[NB]I" bestehen noch Differenzen, die wir heute zu beraten haben. Wenn diese, wie sich das abzeichnet, bestehen bleiben, wird der Nationalrat die Vorlage heute Nachmittag behandeln. Wenn es dann noch immer Differenzen gibt, würde das bedeuten, dass die Finanzkommission noch tagen müsste und der Rat danach eingeladen würde, am späten Nachmittag die Differenzen beim Budget und vielleicht auch noch solche bei anderen Vorlagen - insbesondere bei den Geschäften der Kommission für Wirtschaft und Abgaben - zu beraten.

Unser Ziel ist es selbstverständlich, dass wir morgen nicht nochmals tagen müssen. Ich kann es leider nicht versprechen; das hängt davon ab, wie sich die Differenzen im Laufe des Tages entwickeln werden. Ich kann, dies zuhanden Ihrer Agenden, leider keine definitiven Zusagen machen.