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Sommaruga Simonetta · Nationalrat · 2002-10-02

Sommaruga Simonetta · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2002-10-02

Wortprotokoll

Ich habe meinem Kollegen Kofmel eine ungeschickte Frage gestellt, sodass seine Antwort missverständlich sein könnte. Ich möchte deshalb festhalten, dass beim Antrag der Minderheit II (Heberlein) der Fehlerbegriff wie folgt zu verstehen ist - ich zitiere in Absprache mit Frau Heberlein aus dem Kommissionsprotokoll -: "Wenn eine Bewilligung erteilt worden ist, sich das Produkt aber anders verhält, liegt ein Fehler vor." Das bedeutet nichts anderes als: Wo ein Schaden ist, ist ein Fehler.