Molina Fabian · Nationalrat · 2020-05-06

Wortprotokoll

Wie Sie die Präsidentin gerade darauf aufmerksam gemacht hat, diskutieren wir hier über eine Erklärung des Nationalrates gemäss Artikel 32 unseres Geschäftsreglements. Es geht hier also nicht, wie von Herrn Kollege Büchel suggeriert wurde, darum, mehr Geld zu sprechen, oder um "Globi bei der UNO" oder um sonst irgendetwas, sondern einzig und allein darum, die altbekannte Position der Schweiz zu unterstützen, so, wie sie in der Schweiz Tradition hat und auch in Artikel 54 unserer Bundesverfassung festgehalten ist.

Die Schweiz war massgeblich an der Resolution 74.270 der UNO-Generalversammlung beteiligt, die eben diese Postulate der Erklärung auch auf UNO-Ebene eingebracht hat. Der UNO-Generalsekretär hat in seiner Erklärung etwas gefordert, das von 193 Staaten, allen Mitgliedern der Vereinten Nationen, so implizit angenommen wurde. Er hat die Welt auf etwas relativ Triviales aufmerksam gemacht, nämlich, dass angesichts einer Pandemie, einer Krankheit, die sich weltweit ausbreitet, alle Menschen gleichermassen herausgefordert und gefordert sind, diese Krise zu bewältigen.

Die Erklärung will nichts anderes als den Multilateralismus stärken und daran erinnern, dass die Welt Krisen in Kooperation, grenzüberschreitend und in gemeinsamer Solidarität zu lösen hat. Es gab ja glücklicherweise in dieser Krise auch verschiedene Beispiele, bei denen dies bereits funktioniert hat. Die Medien haben ausführlich über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung von Italien oder Frankreich durch die Schweiz berichtet. Aber wir haben auch ausserhalb von Europa schöne Beispiele gesehen, wie bezüglich Taiwan, das uns 400[NB]000 Atemschutzmasken geliefert hat.

In diesem Sinn bitte ich Sie noch einmal im Namen einer überwiegenden Mehrheit der Aussenpolitischen Kommission - das Abstimmungsresultat lautete nämlich 16 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen -, diese Erklärung anzunehmen, sich für einen weltweiten Waffenstillstand auszusprechen und so weiteren humanitären Krisen auf dieser Welt zumindest mit einem kleinen Schritt vorzubeugen.