Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-10-02

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist immer gegen ein Moratorium gewesen, und er hat es immer damit begründet, dass ein Moratorium nicht logisch wäre: Entweder müsste man es verbieten, oder man müsste es freigeben. Aber woher nimmt wer die Gewissheit, dass diese Gefahren, die man hier beschwört, nach Ablauf der jeweiligen Frist - ob das jetzt fünf Jahre oder zehn Jahre sind - nicht mehr da sind, dass sich die Technologie verbessert hat? Das ist nicht ausgeführt worden.

Deswegen hat der Bundesrat ein anderes Konzept gewählt, nämlich Schranken zu bauen, Sicherheit und Leitplanken einzubauen. Sie haben diese Leitplankenbestimmungen jetzt zum Teil sogar noch verschärft, detailliert, gründlicher gemacht, und wir fragen uns: Für was wurden denn all diese Leitplanken eingebaut, wenn man am Schluss sagt: Jetzt haben wir zwar all diese Leitplanken, müssen aber - je nachdem - nochmals fünf oder zehn Jahre warten.

Wir empfinden das nicht als logisch und beantragen Ihnen daher, sämtliche Varianten dieser Moratorien, also alle diese "moratoria" abzulehnen, und ich bitte Sie, in diesem Sinne darüber abzustimmen. Die verschiedenen Varianten schauen nun ihrem Abstimmungsergebnis entgegen und sagen: "Ave, moratoria te salutant!" (Heiterkeit)