Zanetti Roberto · Ständerat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Die vorliegende Motion will vom Bundesrat wirkungsvolle Fördermassnahmen gegen Littering. Littering ist ein Ärgernis, das ziemlich viel Geld kostet - man schätzt, dass es rund 200 Millionen Franken sind. Im Zusammenhang mit dieser Littering-Frage war auch von Zigarettenstummeln die Rede, und ich glaube, das ist der Grund, weshalb die Kommission mich als Berichterstatter bestimmt hat. Völlig zu Unrecht! Ich habe an der Kommissionssitzung zeigen können, dass ich einen Taschen-Aschenbecher bei mir habe. (Der Redner zeigt einen Taschen-Aschenbecher) Den kann man relativ einfach öffnen; es gibt auch kompliziertere Modelle. Ich bin also nicht verantwortlich für Zigarettenstummel in der Landschaft.

Trotzdem noch dazu, wie der Entscheid zustande gekommen ist: Im September 2019 wurde die Motion Bourgeois eingereicht. Bereits zwei Monate später hat der Bundesrat empfohlen, diese Motion anzunehmen, und zwar ohne weitere Begründung, weil sie einfach selbsterklärend ist. Im Nationalrat wurde dann am 20. Dezember 2019 wiederum ohne Diskussion die Annahme beschlossen, und am 17. Februar 2020 ist die Motion bei uns in der Kommission gelandet, die ebenfalls einstimmig die Annahme der Motion beantragt. Damit soll eben, im Gegensatz zu früheren Vorstössen, das Littering nicht mit Sanktionen oder mit dem Drohfinger bekämpft werden, sondern mit vernünftigen Massnahmen.

Eine vernünftige Massnahme, um ganz banal dieses Zigarettenstummelproblem zu lösen, wäre eben so ein Taschen-Aschenbecher. Man könnte so meinetwegen auch am Kiosk oder in den Läden sagen, wer Zigaretten kaufen will, muss auch noch so eine Dose mitnehmen, damit man die Sache anständig entsorgen kann. Ich bin gerne bereit, Ihnen gegebenenfalls ein paar technische Hinweise zu geben, wie man das geschickter machen kann, damit man eben nicht beidhändig daran herumwursteln muss. Es geht relativ einfach. Ich hoffe, damit meinen Beitrag leisten zu können, dass weniger Zigarettenstummel in der Landschaft liegen. Die eigentliche Lösung für Zigarettenstummel wäre es aber, Nichtraucher zu werden, und daran arbeite ich.

Ich bitte Sie im Namen der Kommission, die Motion anzunehmen.