preparatory:AB 261737

Wortprotokoll

Der Antrag, den wir Ihnen stellen, hat zwar tatsächlich gewisse Haken. Er macht aber durchaus Sinn. Ich möchte das noch einmal begründen und Sie bitten, den Einzelantrag Würth abzulehnen.

Wir müssen uns vielleicht zuerst überlegen, was eigentlich die Aufgabe des Bundes beim Sport ist. Das steht im Sportförderungsgesetz. Wir unterstützen insbesondere "Jugend und Sport"; da betätigen sich 700[NB]000 Jugendliche. Wir unterstützen mit dem Nationalen Sportanlagenkonzept nationale Sportanlagen, und wir unterstützen die Ausbildung. Der Bund hat aber keine direkte Aufgabe, den Spitzensport in dieser Form zu unterstützen. In diesem Zusammenhang ist unser Antrag zu sehen.

Wir können nicht einzelne Clubs unterstützen. Ich kann nicht mit Filippo Lombardi über den HC Ambri-Piotta und mit Walter Frey über die ZSC Lions verhandeln. Vielmehr steht uns, wenn schon, die Liga gegenüber. Herr Würth hat es eigentlich in seinem Votum gesagt: Der Bund ist, wenn schon, höchstens subsidiär zuständig. Es sind die Vereine selbst, es sind allenfalls die Kantone, es sind die Fans, es sind die Sponsoren, die verantwortlich sind.

Was wir Ihnen beantragen, ist sozusagen das letzte Auffangnetz, das zum Einsatz kommt, wenn gar nichts funktioniert hat. Aber dieses letzte Auffangnetz muss dann für die Liga als Ganzes zur Verfügung stehen. Es ist nicht der Bund, der als Letzter dafür verantwortlich ist, mit den Clubs zu verhandeln. Daher ist es ein Commitment mit der entsprechenden Liga. Wie die Solidarhaftung funktioniert, hat die Liga zu entscheiden, nicht der Bundesrat.

Er ist das letzte Netz: Wenn gar nichts mehr funktionieren sollte, wäre der Bundesrat bereit, sowohl Fussball wie Eishockey mit Darlehen zu unterstützen, aber nicht einzelne Clubs, sondern die Liga als Ganzes. Sie ist der Partner des Bundes, und sie hat für die Lösung zu sorgen. Man muss das so sehen: Für den Fall, dass alle Stricke reissen und der Spielbetrieb verschwinden würde, kann der Bund als allerletzte Lösung Darlehen zur Verfügung stellen. Wie das dann mit der Rückzahlung funktioniert, ist nicht mehr Sache des Bundes, da soll sich die Liga darum kümmern. Denn die Liga bestimmt den Spielplan. Die Liga hat sehr viel Einfluss auf die Clubs und das ganze Geschehen. Da können wir uns nicht einmischen. Wenn wir uns im Detail einmischen würden, dann ginge es einfach nicht.

Eine Null bedeutet aufgrund der Aussagen ja nicht, dass es gar nichts gibt, sondern dass eine bessere Lösung gesucht werden soll. Eine bessere Lösung heisst, wir bezahlen mehr Geld und verirren uns in den Details. Das kann es auch nicht sein. Daher würde ich Ihnen beantragen, hier der Kommission zu folgen. Wir senden das Signal: Wenn alle Stricke reissen, sind wir bereit, mit der Liga Mittel zur Verfügung zu stellen - aber bitte löst das Problem! Eine Null würde heissen: Wir geben mehr Geld aus - völlig klar. Wir geben mit einer Null also nicht weniger aus, sondern wir geben mehr aus und kommen in Details und verstricken uns in Widersprüche. Das kann nicht Sinn und Zweck sein. Wir haben diese Darlehen an die Bedingung gebunden, dass die Löhne gesenkt werden müssen. Wir haben gesagt, der Nachwuchs darf nicht darunter leiden. Wir haben gesagt, es ist, wenn schon, eine gesamte Lösung für Eishockey und Fussball. Ich glaube, das macht so Sinn.

Wenn diese Gelder nicht bezogen werden, umso besser! Dann hat man sonst Lösungen gefunden. Wenn diese Darlehen bezogen werden müssen, dann leisten wir einen Beitrag, um den Spielbetrieb aufrechtzuerhalten. Es geht ja nicht nur um die Spieler, Sport hat selbstverständlich eine grosse Bedeutung, wirtschaftlich, aber auch kulturell und sozial. Mein Beispiel ist immer der HC Ambri-Piotta: Was würde sonst in der Leventina noch laufen, wenn es Ambri nicht gäbe? Das ist viel mehr als Sport, das ist der Zusammenhalt eines Bergtals. So gesehen, macht es eben schon Sinn. Aber der Bund kann das nicht allein machen, sondern die Liga ist verantwortlich. Der Antrag ist wirklich subsidiär zu verstehen. Wenn alle Stricke reissen, sind wir bereit, Darlehen zur Verfügung zu stellen. Die Liga hat dafür zu schauen, und der Bund hat nicht mit einzelnen Clubs zu verhandeln. So gesehen, macht dieser Antrag Sinn - und eben: Wenn das Geld nicht gebraucht wird, dann haben sie andere Lösungen gefunden, und wenn es gebraucht wird, dann ist es sozusagen das allerletzte Auffangnetz. [PAGE 355]

Ich bitte Sie also, das stehenzulassen. Der Antrag Würth sieht nur auf den ersten Blick nach null aus, auf den zweiten Blick sieht er nach mehr als 175 Millionen Franken aus.