Amherd Viola · Bundesrat · 2020-06-04

Wortprotokoll

Es geht hier lediglich um die Verlängerung eines bestehenden Einsatzes, der vom Parlament bereits beschlossen wurde und der auch nie dem Referendum unterstand. Wir haben heute eine Aufstockung auf 195 Personen, eine Zahl, die wir bereits einmal hatten. Das zeigt haargenau, wie flexibel und gut der Einsatz gemanagt wird. Wenn es weniger Leute vor Ort braucht, dann reduzieren wir; jetzt zeigt es sich, dass es wieder mehr braucht, also stocken wir auf. Das heisst aber nicht, dass wir auf ewige Zeiten mit einem hohen Kontingent dort bleiben wollen, sondern immer bedarfsgerecht. Es geht tatsächlich darum, vor Ort einen Dienst zu leisten, damit sich dort ein Rechtsstaat entwickeln und das Land sich dann selber verwalten kann.

Ich teile die Bedenken. Wir sind schon lange dort. Wir müssen schon lange unterstützen und helfen, aber es ist Wunschdenken zu sagen: Wir gehen jetzt. Das würde ich auch am liebsten machen. Die Situation ist aber anders. Wir müssen uns der Realität stellen und nicht irgendwelchen Wunschgedanken nachhängen.