Amherd Viola · Bundesrat · 2020-06-04

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Arslan, die Frage gibt mir hier die Gelegenheit, noch einmal klar darzulegen, dass Swisscoy in einer Friedensförderungsmission unterwegs ist, nicht in einer militärischen Funktion. Es geht um Friedensförderung, welche laut Bundesverfassung auch ein Auftrag der Armee ist. Es wurde auch die Bewaffnung angesprochen. Die Waffen werden, wenn überhaupt, nur zum Selbstschutz eingesetzt, sonst überhaupt nicht. Es wird im Kosovo keine Waffengewalt von Swisscoy-Angehörigen ausgeübt.

Wenn Sie vielleicht einmal die Gelegenheit haben, sich vor Ort selbst ein Bild zu machen, dann werden Sie sehen, wie dort gearbeitet wird. Es ist unglaublich eindrücklich, wenn man sieht, wie unsere Swisscoy-Angehörigen dieser Liaison and Monitoring Teams, wenn sie durch die Strassen spazieren, von den Leuten angesprochen werden. Es ist nicht so, dass die Leute Vorbehalte gegen die Swisscoy-Angehörigen oder sogar Angst vor ihnen haben und sie als Besatzungsmacht ansehen. Im Gegenteil: Die Bevölkerung geht auf unsere Leute zu, sucht mit ihnen das Gespräch, erzählt ihnen von den alltäglichen Problemen, die sie hat. Diese kann Swisscoy dann weiterleiten und versuchen, dabei zu helfen, sie zu lösen. So läuft das dort. Es geht überhaupt nicht um eine Art Besatzung oder einen Militäreinsatz, sondern um Friedensförderung.