Berset Alain · Bundesrat · 2020-06-08

Wortprotokoll

Zu den Fragen 1 und 2: IV- und Hilflosenentschädigungsausweise haben dieselbe Funktion, sie ermöglichen z. B. den Zugang zu Vergünstigungen. Viele erwachsene Bezügerinnen und Bezüger einer Hilflosenentschädigung erhalten auch eine IV-Rente und somit einen IV-Ausweis. Im Jahr 2019 war das bei 34[NB]000 der insgesamt 37[NB]000 erwachsenen Hilflosenentschädigungsbeziehenden der Fall. Um zu verhindern, dass die erwachsenen Hilflosenentschädigungsbeziehenden zwei gleichwertige Ausweise erhalten, wurde auf eine automatische Ausstellung [PAGE 708] verzichtet. Minderjährige Hilflosenentschädigungsbeziehende - nämlich 10[NB]000 im Jahr 2019 - erhalten bereits aufgrund ihres Alters Vergünstigungen. Deshalb wurde auch in diesen Fällen auf eine automatische Zustellung verzichtet.

Zur Frage 3: Zur Anzahl Personen, die einen Hilflosenentschädigungsausweis beantragen, werden keine Daten erhoben.