Hess Lorenz · Nationalrat · 2020-06-08

Wortprotokoll

Diese Vorlage nicht anzunehmen, ist etwa so, als würde man künftig kein Alka-Seltzer mehr konsumieren, weil irgendwo auf dem Beipackzettel steht, es könne ab und zu auch Kopfweh verursachen. Salopp ausgedrückt, geht es um die Frage der totalen Sicherheit ohne irgendwelche Nebenwirkungen.

Die Mitte-Fraktion ist für Eintreten und unterstützt überall die Mehrheit, lehnt folglich die Minderheitsanträge hier auf dieser Fahne ab. Es ist wie bei allen Fragen zu Covid-19, die uns jetzt umtreiben: Es geht um die Zukunft, und da sind wir zwangsläufig ein bisschen unsicher. Ein Thema ist die Impfung; da blicken wir in die Zukunft. In die unmittelbare Zukunft blicken wir auch mit der Tracing-App. Es ist interessant, es gibt Parallelen zwischen diesen beiden an sich verschiedenen Geschäften: Beides soll dazu dienen, irgendwann eine zweite Welle dieser Pandemie in den Griff zu kriegen, und bei beidem ist nicht ganz sicher, ob sich der Erfolg dann einstellt - das trifft für die Impfung zu, und das trifft auch für die Tracing-App zu.

Interessant ist nun aber, dass im Falle der Impfung keine Opposition betrieben wird. Ich habe noch nirgends gehört oder gelesen, man solle sofort mit der Impfstoffentwicklung aufhören, denn es könnte ja - wie bei jeder Impfung - sein, dass die dann auch irgendwie und irgendwann nicht so gut verträglich ist; es könnte ja sein, dass auch sie, wie beispielsweise eine Grippeimpfung, Nebenwirkungen hat. Dazu sagen wir [PAGE 744] nicht Nein. Wir denken, die Chancen, hier einen Erfolg zu erzielen, überwiegen dermassen, dass man daran weiterarbeiten soll, im Wissen darum, dass das dann wohl auch nicht der 120-prozentige Superstoff sein wird, sondern einfach eine Impfung, die hoffentlich in den meisten Fällen wirkt.

Umgekehrt ist es bei der Tracing-App schon so, dass gleich zu Beginn sehr gross "Achtung, Gefahr!" an die Wand geschrieben oder ausgerufen wird. Wie eingangs gesagt: Es ist, wie wenn man sich bei einem Medikament auf den Beipackzettel oder auf eine Bemerkung im Beipackzettel konzentrieren würde, ohne dabei zu realisieren oder zu würdigen, dass das Medikament doch eine grosse Chance hat, erfolgreich zu therapieren - wobei es hier natürlich nicht ums Therapieren geht.

Denken wir zurück: Am Anfang war das Tracing noch ein grosses Thema. Das Wichtigste am Anfang der Corona-Zeit - vielleicht erinnern Sie sich - war, dass bei jedem Anlass minuziös eine Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer geführt wurde, um diese benachrichtigen zu können. Man hätte also alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch einer kleinen Versammlung, etwa eines Vereins, als eine solche noch gestattet war, angerufen und informiert, wenn eine infizierte Person anwesend gewesen wäre, und dann hätten alle Personen, die dort waren, Konsequenzen ziehen müssen. Das Tracing wird ja von den kantonsärztlichen Diensten so oder so gemacht. Hier wird es jetzt einfach dem modernen Stand der Technik angepasst.

Es ist eben nicht mehr die Liste, die an der Vereinsversammlung auf dem Tisch liegt. Es ist übrigens auch nicht die Liste, die gemäss Empfehlung von Gastrosuisse in den Restaurants auf dem Tisch liegt und mit ein Grund dafür ist, dass die Restaurants im Rahmen dieses Konzepts wieder öffnen könnten - etwas, das uns allen am Herzen gelegen ist. Da wehren wir uns, glaube ich, auch nicht gegen die Liste. Warum? 1. Es ist freiwillig, in dieses Restaurant zu gehen. 2.[NB]Es ist freiwillig, sich auf der Liste einzutragen. Wenn ja aus Gründen der Sicherheit: Vielleicht kann die App zu dieser dienen.

Ich glaube, es ist auch interessant zu sehen, welche Möglichkeiten sich mit der App bieten, wenn, wie von verschiedenen Fachleuten gefordert, künftig die Entwicklung einer zweiten Welle regional oder kantonal bekämpft werden sollte und man sich künftig also daran orientiert, wo das "Nest" sein könnte, so, wie das einmal zu Beginn der Geschichte der Ort Ischgl war. Dazu ist die Tracing-App natürlich ein sehr gutes Mittel. Denn da sieht man dann auch die Ballung, die möglicherweise irgendwo stattfindet, respektive die Leute, die die App verwenden, sehen dann, wo die Gefahr lauert. Mehrere Warnungen geben Aufschluss darüber, wo sich das Virus allenfalls neu ausbreitet.

Was ich nicht ganz verstehe, ist, dass wir einerseits in der grossen Breite, denke ich, für Lockerungen sind, Lockerungen der Massnahmen, die wir sehnlichst herbeisehnen oder -gesehnt haben, und andererseits diese Tracing-App[NB]bekämpfen. Das passt nicht zusammen. Lockerung geht einher mit solchen Massnahmen. Ansonsten müsste man ja wieder die alten Massnahmen des Lockdowns aktivieren. Das möchte wohl niemand, genauso wenig, wie wir ein zweites Mal in diese Situation geraten möchten.

Wenn man kurz die Entstehungsgeschichte dieser App ein bisschen anschaut, dann kann man, glaube ich, ohne dass man IT-Spezialist ist, sagen: Das ist nahe an einem Masterpiece, wie man so etwas heute offen und transparent gestalten kann, wenn alle wollen. Die Vorteile wurden schon erwähnt. Wir haben beispielsweise quasi eine doppelte Freiwilligkeit: 1. Die Leute können wählen, ob sie die App herunterladen wollen. 2. Sie können auch noch wählen, ob sie, wenn die Meldung kommt, dieser Glauben schenken bzw. sie ernst nehmen wollen. Also, freiwilliger geht fast nicht. Open Source - das wurde schon erwähnt - ist nicht ein hohles Wort, das ist ein internationaler Standard. Die Dezentralisierung der Daten ist, glaube ich, auch ein wichtiger Punkt.

Wie gesagt: Totale Sicherheit, die gibt es nie. Kollege Glarner hat richtigerweise ein paar Beispiele genannt. Ich glaube, wir müssten dann sofort aufhören, auf "Local" eine Telefonnummer nachzuschlagen oder auf der Biketour die Karten-App aufzuschalten oder uns irgendwo in einem Kongresszentrum ins Guest-WLAN einzutragen usw. Sie kennen diese Beispiele. Das, denke ich, wäre dann die Konsequenz, hier ganz darauf zu verzichten. Das machen wir natürlich nicht! Deshalb sollten wir diesem System eine Chance geben. Es ist im Moment das beste vorhandene Mittel.

Ich komme am Schluss noch einmal auf die Impfungen zurück. Wann werden Impfungen empfohlen? Sie werden dann empfohlen, wenn der Nutzen das Risiko unerwünschter Nebenwirkungen bei Weitem überwiegt. Deshalb sollte man das versuchen und den Personen, die das anwenden möchten, diese Chance geben. Wir sind deshalb für Eintreten und für die Mehrheit. Ganz nebenbei vermeiden wir, wenn wir das so machen, noch eine Zusatzrunde zwischen den beiden Räten - von Effizienz sprechen wir hier in diesem Saal ja auch gerne.