Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Nun, Herr Nationalrat Hurter, das ist in diesem Block einfach noch nicht das Thema. Ich gehe davon aus, dass wir bei einem späteren Block noch darauf zurückkommen. Ich denke, die Frage wird diskutiert werden. Es ist ein Abwägen. Im Ständerat - so viel kann ich Ihnen sagen - war die Diskussion so, dass man gesagt hat, man wolle gewisse Anpassungsmassnahmen aufgrund der Klimakrise gerade im ländlichen Gebiet auch unterstützen. Es war eigentlich unbestritten, dass man das will.

Die Frage ist, woher solche Gelder kommen können. Man hat dann gesagt, man könnte diese Mittel dort hernehmen, wo sie anfallen, nämlich bei den Sanktionen, wenn die Flottenziele nicht eingehalten werden - es gibt ja dann noch einen Einzelantrag dazu, und wir können die Diskussion, denke ich, dort führen. Aber am Schluss ist es tatsächlich ein Abwägen, wie man die Mittel einsetzen will.