Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Roduit, wir sprechen hier nicht von Steuern, wir sprechen hier von Abgaben. Wir sprechen vor allem - das haben wir gestern bei der CO2-Abgabe diskutiert - von einer Abgabe, die ja zu zwei Dritteln an die Bevölkerung und an die Wirtschaft zurückerstattet wird.

Was bedeutet dieses Gesetz gerade für die ländliche Bevölkerung? Diese Frage wurde gestern auch diskutiert; es ist eine wichtige und sehr legitime Frage. Die ländliche Bevölkerung wartet eigentlich am stärksten auf dieses Gesetz, weil sie den Klimawandel und die Krise zurzeit am meisten spürt. Es gibt Hochwasser und Hangrutsche, dort sind die Auswirkungen des Klimawandels sehr sichtbar. Deshalb ist es für die ländliche Bevölkerung wichtig und gut zu wissen, dass wir hier mit einem Gesetz wirklich Gegensteuer geben wollen - gerade auch im Anschluss an die Frage, die mir vorhin Herr Nationalrat Hurter gestellt hat, der wissen wollte, was wir allenfalls an Anpassungsmassnahmen gerade im ländlichen Raum machen. Wir werden nachher noch darüber diskutieren, aber es ist wichtig, hier wirklich zu zeigen, dass wir dieses Gesetz ganz speziell auch für die ländliche Bevölkerung machen, die die Klimakrise zurzeit wahrscheinlich am stärksten zu spüren bekommt.