Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Das Forschungsförderungsinstrument Sweet (Swiss Energy Research for the Energy Transition) löst die acht Kompetenzzentren respektive das Forschungsprogramm Swiss Competence Centers in Energy Research ab, das nach dem Reaktorunfall von Fukushima beschlossen wurde. Die Forschung - das haben viele von Ihnen jetzt gesagt - wird weiterhin einen wichtigen Beitrag leisten, wenn wir unsere Ziele in der Energie- und Klimapolitik erreichen wollen. Wir müssen darauf achten, dass der Strukturwandel zu einer nachhaltigen und emissionsfreien Gesellschaft gelingt; dabei spielt die Energieforschung eine zentrale Rolle. Darüber hinaus trägt die Forschung auch zu einer sicheren, wirtschaftlich tragbaren, nachhaltigen und umweltschonenden Energieversorgung bei.

Der Bundesrat ist überzeugt, dass auch nach 2020 wesentliche Forschungsanstrengungen nötig sein werden, um ebendiese Energie- und Klimaziele zu erreichen. Das sieht übrigens die Eidgenössische Energieforschungskommission ebenfalls so.

Die Energieforschung trägt massgeblich zur Verminderung von CO2-Emissionen bei, weil sie ihren Fokus auf die Energieeffizienz und die Beschleunigung des kosteneffizienten Zubaus von erneuerbaren Energien legt. Die Forschung, die durch den Bund finanziert wird, fördert zum Beispiel die Optimierung von industriellen Prozessen durch den Einsatz von erneuerbarer Wärme, und zwar im Hochtemperaturbereich. Sie unterstützt die Entwicklung von kostengünstigen, effizienteren und farblich beliebig gestaltbaren Solarpanels, fördert die Entwicklung von effizienteren Isolierungen bei Gebäuden und unterstützt die Entwicklung von sogenannten negativen Emissionstechnologien.

Meine Damen und Herren, alles, was wir gestern und heute beraten haben, betrifft genau diese Forschungsresultate, die wir brauchen, um auch hier weiterzukommen.

Das neue Forschungsinstrument Sweet richtet sich gezielt an Konsortien, die dann über mehrere Jahre hinweg trans- und interdisziplinären Fragestellungen nachgehen. Im Vordergrund steht dabei, dass zwischen Forschungseinrichtungen, Privatwirtschaft und öffentlicher Hand, insbesondere Gemeinden, Kantonen, Bundesstellen und bundesnahen Betrieben, zusammengearbeitet wird. Diese Konsortien sollen gezielt offene Forschungsfragen beantworten, die für die Energiestrategie 2050 zentral sind.

Das Förderinstrument wird den Forschungsplatz Schweiz im Bereich der Umwelttechnologien stärken. Sweet ergänzt bestehende Förderprogramme, wie die Projektförderung durch Innosuisse, den Schweizerischen Nationalfonds und das Energieforschungsprogramm des BFE. Der Verpflichtungskredit im Umfang von 136,4 Millionen Franken wurde bereits erwähnt. Dieser Kredit wird über die BFI-Botschaft kompensiert.

Nun noch zur Differenz zwischen Mehrheit und Minderheit Ihrer Kommission: Ihre Kommissionsmehrheit hat das neue Förderinstrument ja begrüsst. Sie hat beschlossen, dass die Dauer des Förderprogramms Sweet auf die Periode 2021-2028 festgelegt werden soll. Die Dauer des Förderprogramms Sweet wurde vom Bundesrat auf die Periode 2021-2032 festgelegt, weil die Konsortialprojekte eine Laufzeit von durchschnittlich sieben Jahren haben. In der zweiten Tranche des Programms Sweet werden die Verpflichtungen in der Zeitspanne 2025-2028 eingegangen. Das bedeutet aber, dass die Konsortialprojekte, die so finanziert werden, dann bis 2032 fertiggestellt werden.

Wenn Ihre Kommissionsmehrheit das ebenfalls so verstanden hat, dass eben diese Projekte bis 2032 fertiggestellt werden, dann, muss ich Ihnen sagen, ist aus Sicht des Bundesrates die Differenz zwischen den Anträgen der Mehrheit und der Minderheit eigentlich keine mehr. Aber wichtig ist, dass das Verständnis der Kommissionsmehrheit so ist, dass die Projekte bis 2032 fertiggestellt werden können.

In diesem Sinne, muss ich Ihnen sagen, könnte ich heute Abend ausnahmsweise einmal mit beidem - der Minderheit und der Mehrheit - leben.