AB 263858

Wortprotokoll

Hier beantragt die Kommission eine Ergänzung zu Ziel 10. Wieso? In der Botschaft zur Legislaturplanung 2019-2023 steht auf Seite 74: "Der Bundesrat beabsichtigt unter anderem, die steigenden Gesundheitskosten mittels wirksamer Prävention und Stärkung der Selbstverantwortung der Bevölkerung durch verbesserte Information und Gesundheitsförderung einzudämmen." Die Kommission will hier bei Ziel 10 den Text mit "und eine wirkungsvolle Prävention" ergänzen. Die Kommission ist aber gleichzeitig der Meinung, dass es bezüglich Prävention keine zusätzliche Massnahme braucht, weil über die vom Bundesrat verabschiedete Strategie Gesundheit 2030 der Bundesrat auch die Gesundheitskompetenzen fördern und eine verstärkte Prävention nichtübertragbarer Krankheiten betreiben will. Zudem will er die Nationale Strategie Sucht umsetzen. Was die Kommission will, ist eben eine Ergänzung von Ziel 10 um die Formulierung "und eine wirkungsvolle Prävention".