Graf Maya · Ständerat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Ich bin sehr froh, können wir heute über die BFI-Botschaft 2021-2024 beraten und beschliessen - in der ersten ordentlichen Session nach der Corona-Krise. Die BFI-Botschaft ist eines der wichtigsten Konjunkturprogramme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise, denn die wertvollste Ressource, die unser Land hat - eine von wenigen -, ist die Bildung. Die Stärkung unseres [PAGE 553] Bildungssystems und die Förderung von Bildung, Berufsbildung, Forschung und Innovation müssen daher im Zentrum unseres politischen Handelns stehen, gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie nach der Corona-Pandemie.

Die Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation befähigen uns, Lösungen zu erarbeiten, um den zukünftigen Herausforderungen unseres Landes in Gesellschaft und Wirtschaft zu begegnen, vor allem aber zur Erreichung des Ziels der nachhaltigen Entwicklung und des Klimaschutzes. Gut ausgebildete junge Menschen und Bürgerinnen und Bürger auf allen Ebenen sind auch unerlässlich für eine funktionierende Demokratie, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für unsere Wirtschaft. Dabei müssen alle dieselben Chancen haben, sich dauernd aus-, fort- und weiterbilden zu können. Dazu gehört auch die Ausbildung von Fachkräften und Investitionen in unser ausgezeichnetes Berufsbildungssystem.

Die Schweizer Hochschulen und die Organisationen der Forschungs- und Innovationsförderung haben in ihrem gemeinsamen Positionspapier auch Schwerpunkte für die Periode 2021-2024 festgehalten, für die sie Wissen und Grundlagen schaffen wollen, die für unsere Gesellschaft und Wirtschaft wichtig sind und vor allem immer wichtiger werden: die Bewältigung des digitalen Wandels, die Folgen einer alternden Gesellschaft und wie darauf zu reagieren ist, die Ausbildung von Fachkräften - insbesondere in einem Gesundheitswesen der Zukunft - und die Umsetzung der Ziele der nachhaltigen Entwicklung für die UNO-Agenda 2030. Ein starkes BFI-System zeichnet sich zudem dadurch aus, dass der internationale Austausch zwischen Universitäten, Fachhochschulen, Forschung und Kultur und zwischen den Studierenden systematisch gefördert wird.

Im Finanzrahmen, der uns vorliegt, sind auch die Mittel für die Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der Bildung enthalten, einschliesslich der Förderung von Mobilität und Kooperation sowie einer allfälligen Beteiligung am europäischen Bildungsprogramm Erasmus. Hingegen sind die finanziellen Mittel für eine Schweizer Beteiligung am Forschungsprogramm der EU, an Horizon Europe, nicht in dieser BFI-Botschaft enthalten. Diese europäischen Beteiligungen sind aber für die Schweiz essenziell. Ich möchte an dieser Stelle den Bundesrat nochmals auffordern, die Assoziierung unbedingt voranzutreiben und die Assoziierung in den nächsten Jahren möglich zu machen, weil sie für unser Land essenziell ist.

Der Bundesrat hat bei der finanziellen Planung für den BFI-Bereich diese Gesamtsicht zwar gemacht und beantragt dem Parlament nun, einen Teil der finanziellen Mittel, die eben in diesem Zusammenhang stehen, in der BFI-Botschaft zu sperren. Die Kommissionsmehrheit hat diese Kreditsperren aber in allen Bundesbeschlüssen aufgehoben, und das ist richtig. Es braucht hier Planungssicherheit für die Institutionen, und es braucht nun diese Investitionen in unseren Bildungs- und Forschungs- und Innovationsbereich - gerade heute, gerade in diesen schwierigen Zeiten! Wir müssen wettbewerbsfähig bleiben, und wir müssen daher investieren.

Ich bitte Sie daher, der Kommissionsmehrheit zu folgen. Die Kommission hat gezielte Verbesserungen angebracht, aus den Gründen, die ich Ihnen genannt habe.

Ich möchte Sie zusätzlich bitten, die Minderheiten, die bei der Weiterbildung noch Verbesserungen anbringen wollen, zu unterstützen. Weiterbildung wird eines der zentralen Themen sein, wenn die Arbeitslosigkeit steigt und wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder fit machen müssen, damit wir sie in den Arbeitsmarkt integrieren können; es ist eine sehr wichtige Massnahme.

Aus all diesen Gründen bitte ich Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen bzw. bei der Weiterbildung den Minderheiten.