AB 264442
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2020-06-17
Wortprotokoll
Ich möchte Ihrer Finanzkommission vorab für den Dialog danken, den wir in den letzten Monaten beim Versuch, ein gemeinsames Commitment für die Digitalisierung zu finden, mit ihr hatten. Ich kann hier auch feststellen, und ich sage das vor allem zuhanden der Verwaltung: Die Vorstellungen und die Forderungen, die Sie mit diesem Projekt stellen, sind in der Verwaltung noch nicht ganz angekommen. Das heisst also, wir sprechen nicht nur von einem Informatikprojekt, sondern von Prozessen, die im Rahmen der Digitalisierung vereinfacht und medienbruchfrei gestaltet werden müssen, damit sie auch effizienter erfolgen können.
Die Forderungen, welche die Finanzkommission in ihrem Beschluss erhoben hat, teilen wir vollumfänglich. Ich denke, sie unterstützt uns hier in der Arbeit, die in der Verwaltung noch stattfinden muss. Allerdings ist festzuhalten, dass es nicht nur den Dialog mit Ihrer Finanzkommission gibt, sondern auch den Dialog innerhalb der Verwaltung. Da haben wir in Bezug auf das gemeinsame Verständnis doch einiges erreicht. Gerade die letzten Wochen haben gezeigt, wie wichtig digitale Prozesse in der Verwaltung sind. Ich denke an Homeoffice; man muss Zugriff haben, es muss medienbruchfrei passieren können. Dieses Verständnis ist gerade durch diese besondere Situation noch gewachsen.
Vielleicht muss man sich aber doch auch bewusst sein, wie komplex die Bundesverwaltung in Bezug auf dieses Projekt ist. Die Bundesverwaltung gehört wohl zu den komplexesten Gebilden in der Schweiz, die eine neue Software einführen. Es sind sieben Departemente, es sind 80 Bundesämter; man könnte also von einer Holding sprechen, die 80 verschiedene Gesellschaften hat, welche jetzt in diesem Bereich der Informatik harmonisiert werden müssen. Die Bundesverwaltung ist in 80 Ländern präsent - mit 40[NB]000 Mitarbeitern in verschiedenen Bereichen. Das zeigt die Komplexität, die es hier zu bewältigen gilt, auf. Es gibt nicht viele Konzerne in der Schweiz, die in Bezug auf die Informatik eine ähnliche Komplexität aufweisen.
Wir lösen die Software ab; SAP heisst das Kind. Sie haben gehört, dass es zwei Systeme gibt, die selbstverständlich von der gleichen Grundausrüstung ausgehen: Das eine System ist für die zivile Verwaltung - hier fordern wir einen Kredit von 320 Millionen Franken -; das andere ist das SAP-System für die Armee, das die ganze 24/7-Einsatzfähigkeit beinhaltet und 240 Millionen Franken erfordert. Es gibt selbstverständlich gleichlautende Prozesse, aber es gibt eben auch unterschiedliche Bereiche; daher haben wir diese zwei Projekte aufgegleist; wir konnten auch Sie davon überzeugen.
Ich denke, in Bezug auf die Gefahren eines Grossprojekts hat die Verwaltung von den Debakeln - wenn man dem so sagen will - wie Insieme wesentlich gelernt. Wir haben, Sie haben es gehört, ein SAP-Haus gebaut; das heisst, nicht gebaut, aber wir arbeiten dort zusammen. Dort sind von Anfang an die Leute aus den Departementen versammelt, welche die Prozesse kennen, welche die Prozesse definieren; sie kommunizieren immer zeitgleich mit der Informatik, und wir führen das dann zusammen. Das gibt uns ein einheitliches Bild über die ganze Verwaltung hinweg, und es erlaubt uns, Silos, die tatsächlich bestehen, aufzubrechen, weil verschiedene Bereiche gemeinsam Lösungen definieren und suchen müssen.
Ich würde heute auch relativ selbstsicher sagen, ein Debakel, wie wir es mit Insieme erlebt haben, ist hier ausgeschlossen. Das heisst nicht, dass es nicht die eine oder andere Problematik zu lösen gibt. Aber wir sind so aufgestellt, dass wir Probleme rasch erkennen und dann auch sofort lösen können. Wir haben nicht einen Rhythmus von Jahren, sondern wir treffen uns innerhalb von Wochen mit allen Departementen, mit allen Fachprozessen, mit der ganzen Informatik[NB]und[NB]tauschen uns aus. Wir sind hier eigentlich gut unterwegs.
Das Projekt ist für die Bundesverwaltung wichtig, weil wir damit die Weichen in Bezug auf die Prozesse und die Informatik wohl für etwa fünfzehn Jahre stellen. Fünfzehn Jahre ist im Übrigen auch die Zeitdauer, die von SAP, dem Hersteller dieser Software, gewährleistet wird; so lange will man das Projekt unterhalten. Daher ist es ganz entscheidend, zu Beginn dieses Projekts die Weichen richtig zu stellen. Wir haben dazu die Eeidgenössische Finanzkontrolle eingeschaltet. Die Finanzkontrolle betreut das Projekt, und ich gehe davon aus, dass auch Ihre Kommission das Projekt dann begleiten wird. Gerade der Austausch mit dem Parlament, welches Wissen von aussen hat und welches die Prozesse von ausserhalb kennt, ist ausserordentlich wichtig.
Ich habe insgesamt ein gutes Gefühl, Ihnen diesen Kredit zu beantragen. Wir haben lange daran gearbeitet, wir haben lange gerungen. Wir haben lange nach Lösungen gesucht. Wir haben jetzt ein Commitment innerhalb der Verwaltung gefunden, das es erlaubt, hier eine Lösung zu finden, die im Vergleich zur heutigen Situation eine wesentliche Verbesserung bringen wird. Doch denken Sie noch einmal daran: Ein mit 80 Gesellschaften in 80 Ländern präsenter Grosskonzern mit 40[NB]000 Mitarbeitern wird nicht alle Probleme auf einen Schlag lösen. Es ist ein Prozess, in den wir eintreten, und im Rahmen der Migration auf SAP S/4HANA werden wir sehr viele bzw. die Grosszahl dieser Prozesse effizienter gestalten können. Wir werden Synergien nutzen können. Aber es ist ein Prozess, der mit diesem Projekt noch nicht abgeschlossen ist, sondern der dann auch weitergehen wird.
Wir werden Ihnen die gewünschten Berichte zur Verfügung stellen: einerseits die in Artikel 4 geforderte Weisung des Bundesrates, andererseits bis Ende Jahr den Bericht, den Sie über den Nutzen fordern. Ich denke, daraus wird sich dann auch eine entsprechende weitere Begleitung des Projektes durch Ihre Kommissionen ergeben. [PAGE 1044]
Ich würde Sie ebenfalls bitten, auf diese Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. Ich kann Ihnen versichern, dass Sie das mit einem guten Gewissen tun können; das heisst selbstverständlich nicht, dass Sie nicht kritisch sein dürfen.