Ryser Franziska · Nationalrat · 2020-06-17

Wortprotokoll

Vielen Dank für diese Frage, Herr Kollege Portmann. Ich glaube, Sie haben sie soeben selbst beantwortet. Wir wissen noch nicht, wie genau wir diese Schulden abbezahlen können. Wir wissen noch nicht genau, wie gross diese Schulden sein werden, und wir wissen noch nicht, ob und wie wir diese Schulden in den durch das Finanzhaushaltsgesetz gesetzten sechs Jahren abbauen können. Die Wahrscheinlichkeit, dass wir das in diesen sechs Jahren machen können, ist sehr klein. Genau deshalb brauchen wir jetzt die Zeit, um einen Plan aufzustellen, welche Sonderlösung wir zusammen finden, um diese Schulden eben nicht in den nächsten sechs Jahren, sondern vielleicht in den nächsten zwölf Jahren, in den nächsten fünfzehn Jahren abzubauen.

Um diese Aussage machen zu können, um diesen Plan sorgfältig ausarbeiten zu können, müssen wir zuerst bis zum dritten, vierten Quartal zuwarten, um zu wissen, wie hoch die Schulden bis zum Ende dieses Jahres ausfallen. Dabei spielt es eine Rolle, wie zum Beispiel die ALV refinanziert wird, ob alles über die Lohnbeiträge finanziert wird, ob alles vom Bund finanziert wird. Wir wissen bis jetzt noch nicht, wie hoch die Schulden ausfallen werden, und entsprechend ist es jetzt noch zu früh, diese Motion anzunehmen.