Stöckli Hans · Ständerat · 2020-06-18
Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-06-18
Wortprotokoll
Angenommen - Adopté
[VS]
Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Mit dem zweiten Nichteintretensentscheid ist das Geschäft 14.422 endgültig erledigt; Herr Minder hat als Sprecher der Kommission das Wort "definitiv" benutzt. Meine langjährige politische Erfahrung zeigt: Je mehr die Wortwahl von "endgültig" und "definitiv" geprägt ist, desto kurzfristiger sind Entscheide jeweils. Zumindest für diese Woche und die nächsten Monate dürfte das Thema dieser parlamentarischen Initiative aber erledigt sein.