Kutter Philipp · Nationalrat · 2020-06-18

Wortprotokoll

Ich möchte auf einige Aussagen in der Eintretensdebatte replizieren.

Herr Wasserfallen hat gesagt, dass die Beiträge viel zu klein seien, um etwas zu bewirken. Es mag erstaunen, aber es ist tatsächlich so, dass wir hier mit relativ wenig Geld viel bewirken können. Das sage ich nicht einfach so, sondern wir haben hier im Rahmen der bisherigen Förderpolitik aufgrund des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes bereits Erfahrungen gesammelt. Es gibt dazu eine aussagekräftige Evaluation. Die kleinen Finanzhilfen des Bundes tragen wesentlich dazu bei, dass in den Kantonen die Beschäftigung mit dem Thema anläuft und intensiviert wird.

Weiter möchte ich auch Folgendes korrigieren: Es findet mit dieser Vorlage keine Verschiebung der Kompetenzen statt. Es werden keine Kompetenzen von den Gemeinden zu den Kantonen oder zum Bund verschoben.

Schliesslich noch ein Wort zu den Sozialdirektoren: Es wurde gesagt, die Sozialdirektoren hätten selbst nicht gewusst, was sie mit dem Geld anfangen könnten. Das ist nicht richtig. Die Sozialdirektoren konnten bei der Erarbeitung der Vorlage nicht gross mithelfen. Aber sie begrüssen diese Vorlage ausdrücklich.

Zum sogenannten Chancenland Schweiz: Ich war auch ein grosser Verfechter der Idee, dass in der Schweiz jedes Kind alles erreichen kann. Ich wurde hier eines Besseren belehrt. Studien belegen, dass gewisse Kinder in der Schweiz, wenn sie in ihre Schulkarriere starten, schon so grosse Rückstände haben, dass sie diese nicht mehr aufholen können. Das ist meines Erachtens inakzeptabel.