Engler Stefan · Ständerat · 2020-06-18

Wortprotokoll

Wir beraten in der Detailberatung, beginnend mit der Revision des Postgesetzes, die Voraussetzungen der künftigen indirekten Presseförderung. Es geht in diesem Artikel, wie es schon vielfach gesagt wurde, um die Zustellungsvergünstigung im konventionellen Bereich, also auf dem Postkanal. Bei Artikel 19a werden wir uns dann darüber unterhalten, ob die indirekte Presseförderung auf die Früh- und Sonntagszustellung ausgedehnt werden soll.

Eine Bemerkung zu Absatz 4bis von Artikel 16, weil die Kommission diese Bestimmung ins Gesetz hineinschreiben möchte: Die Kommission möchte, und das gilt später dann auch für die Früh- und Sonntagszustellung, dass sich die Zustellungsermässigung neu an der Auflage bemisst; je höher die Auflage, desto geringer die Ermässigung oder umgekehrt: je kleiner die Auflage, desto höher die Ermässigung. Die Kommission will damit gezielt die publizistische Vielfalt fördern bzw. verhindern, dass die Konzentration in der [PAGE 601] Medienlandschaft durch Skaleneffekte noch begünstigt wird. Das zu Absatz 4bis.