Salzmann Werner · Ständerat · 2020-06-18

Wortprotokoll

Ich möchte mich entschuldigen, dass ich hier als Kommissionsmitglied einen Einzelantrag einreiche, aber ich habe es mit dem Präsidenten abgesprochen; es war etwas ein Durcheinander mit den Sitzungsterminen, und da ging das vergessen. Ich möchte mich hier entschuldigen und danke für Ihr Verständnis.

Zuerst zum Formellen: Herr Kommissionspräsident, wir reden ja über die Erweiterung auf Gratiszeitung, die vierzehntägliche Zustellung und den Betrag. (Zwischenruf des Präsidenten: Genau!) Mein Antrag bezieht sich eigentlich auf das Beschlossene zu den Gratiszeitungen und zur vierzehntäglichen Zustellung, und ich verlange dann die Reduktion von diesen 50 Millionen auf 40 Millionen Franken - einfach, damit das klargestellt ist. (Zwischenruf des Präsidenten: Das ist so, das ist wichtig, das ist das Konzept Salzmann!)

Die Mehrheit der Kommission, das haben Sie gehört, möchte bei Artikel 16 Absatz 7 Buchstabe b des Postgesetzes die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse mit 10 Millionen Franken mehr unterstützen. Das ist durch die Mehrheit beschlossen worden, und so, wie ich das in den Unterlagen gesehen habe, wird es auch nicht bestritten. Ich unterstütze das, um die Ungleichbehandlung zwischen der Lokal- und Tagespresse und der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse zu vermindern. Ich möchte aber aus finanziellen Gründen in Buchstabe a von Artikel 16 Absatz 7 den Betrag eben um 10 Millionen reduzieren. Die Frage ist, was das pro Titel bedeutet. Gemäss meinen Unterlagen und Berechnungen beträgt die Vergünstigung bei der Regional- und Lokalpresse gegenwärtig 27 Rappen pro Exemplar. Bei einer Erhöhung auf 50 Millionen wären es 35 Rappen, und bei einer Erhöhung auf 40 Millionen wären es 31 Rappen. Wenn wir die 10 Millionen zu der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse verschieben, machen wir eine Erhöhung von 18 auf 25 Rappen. Die Differenz zwischen der Lokal- und Tagespresse und der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse ist also immer noch 6 Rappen. Ich möchte nicht das Gesamtvolumen erhöhen, sondern einfach diesen Ausgleich schaffen, und entsprechend belasten wir auch den Haushalt weniger - das ist eigentlich der Grund. Besten Dank für Ihre Unterstützung meines Einzelantrages.