Brunner Thomas · Nationalrat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Kultur ist eine Realität, ob man das wahrhaben will oder nicht. Eigentlich müssten wir aber im Plural reden, denn nicht alle verstehen darunter dasselbe. Dass den Menschen ihre Kultur wichtig ist, das zeigt die Intensität, mit der wir immer wieder darüber streiten.

Zugegeben, Kulturförderung ist schwerpunktmässig keine Aufgabe des Bundes, sondern bei den Kantonen und Gemeinden angesiedelt; das ist auch richtig so, denn es geht um Vielfalt und Identität. Aber es braucht auch ein ergänzendes Bundesengagement, unter anderem, wenn es um das bewegte Bild geht, weil dann unsere Landesgrenzen schon klein genug sind. Derzeit erzwingt ein Virus mehr Abstand als gewohnt oder eben eine Käfighaltung wie hier. Das heisst, bewährte Rezepte funktionieren nicht mehr. Auch Kulturveranstalter und Kulturschaffende durchleben schwere Zeiten, und wie in anderen Branchen auch braucht es hier Überlebenshilfe zur Vermeidung eines Kahlschlags. Es ist aber absehbar, dass noch längere Zeit Nachwehen kommen werden.

Wir Grünliberalen weisen die Rückweisungsanträge - es sind dreizehn - der Minderheit Keller Peter ab, und zwar aus folgendem Grund: In stürmischen Zeiten sollte der Staat ein ruhender Pol sein oder antizyklisch handeln. Wenn ein Schiff schwankt, können Sie das zwar aufschaukeln, aber dann wird das Schiff kentern. Das Gleiche passiert mit einer Brücke: Wenn Sie sie in Resonanz versetzen, stürzt sie schlicht und einfach ein.

Es ist eine seltsame Idee, mit der einen Hand wieder zu nehmen, was man vorher mit der anderen gegeben hat, denn so würde der staatliche Aufwand wirkungslos verpuffen. Dann würde man besser gar nichts machen.

Sie haben wahrscheinlich, ebenso wie wir, ein besonders intensives Lobbying erlebt, speziell zum Entwurf 2, zum Filmgesetz. Das ist nachvollziehbar, denn einerseits haben Direktbetroffene Begehrlichkeiten, und andererseits wollen andere möglichst gar keine Regeln, denn Regeln schränken auch den Handlungsspielraum zugunsten des Nächsten ein. Erstaunlicherweise aber wurde mit Nichtbetroffenen argumentiert, die eben nicht betroffen sind, weil wir grosszügige Schwellenwerte haben. Das ist ein Indiz dafür, dass es wahrscheinlich nicht um die Argumente geht, sondern eher um einen Versuch, Verwirrung zu schaffen.

Nachvollziehbar an der Vorlage ist für uns, dass wir veränderte Realitäten haben: Was früher zuerst ins Kino kam und nachher ins Pantoffelkino, das wird heute irgendwann, meistens sehr schnell, im Streaming online angeboten und auf einem beliebigen Endgerät konsumiert. Häufig geschieht dies sogar mit der höchstmöglichen Auflösung auf dem Handy - ob das Sinn macht oder nicht, sei dahingestellt. Die Entwicklung ist also einerseits technologiegetrieben, andererseits gibt es aber auch gesellschaftliche Trends, z. B. weg von den Spielfilmen und hin zu den Serien. Wenn sich die Realität ändert, dann sollten wir logischerweise auch die Rahmenbedingungen anpassen. Von daher ist Nichteintreten, wie es die Minderheit Wasserfallen Christian vorschlägt, keine Lösung: Das hiesse die Augen vor einer Veränderung verschliessen, die bereits Realität ist.

Nun ist der Schweizer Markt klein und sprachlich stark fragmentiert, das heisst, unsere Produktionen haben wenig Blockbuster-Potenzial. Im Grundsatz aber möchten wir, ähnlich wie bei Wein, Obst und Gemüse, auch bei geistiger Nahrung Angebote verfügbar halten und nicht nur den globalen Einheitsbrei vorgesetzt kriegen. Es geht also um Wahlfreiheit und nicht um Zwangskonsum. Wählen kann ich nur, wenn ich auch Angebote habe. Es geht darum, einen begrenzten Marktschutz herzustellen, nicht aber um eine Abschottung. Wer dieses Angebot nicht bereitstellen möchte, der würde eine Ersatzabgabe leisten - nach dem liberalen Grundsatz: Auch der Anbieter hat die Wahlfreiheit, allerdings mit einem Anreiz. Der Fokus der Reglementierung liegt auf grossen, internationalen Anbietern, die man auch hier in die Pflicht nehmen will, nicht nur im benachbarten Ausland. [PAGE 1209] Regionale Kleinanbieter sind wegen der Schwellenwerte ausgenommen. Hier irrt Kollege Kutter eben: Genau die Kompetenz dieser internationalen Anbieter möchte man ja nutzen, damit sie auch helvetische Produktionen machen. Die Nachbesserung der Kommission macht sehr viel Sinn. So können wir mit der Zeit eine Glättung herstellen respektive Schwerpunktbildungen über mehrere Jahre hinweg zulassen, damit dann auch etwas Gescheites produziert werden kann und nicht einfach nur das Jahressoll erfüllt wird.

Über anderes lässt sich beliebig streiten, zum Beispiel über den Prozentsatz oder über die genaue Bemessung. Aber es ist mehr als fraglich, ob eine Rückweisung nach dieser langen Debatte, die ausführlich war, uns auch wesentlich weiterbringt. Sehr viel wahrscheinlicher wird sie uns nur zusätzliche Zeit kosten. Die Ehrenrunde können wir uns sparen.

Die grünliberale Fraktion plädiert also dafür, Eintreten und nicht Rückweisung zu beschliessen. Das Parlament sollte hier und heute konkrete Verantwortung für die Kulturpolitik übernehmen.