Aebischer Matthias · Nationalrat · 2020-09-08

Wortprotokoll

Ich möchte nach der schwarzen Rede von Nationalrat Keller betreffend das Schweizer Bildungssystem ein bisschen Gegensteuer geben. Im Schweizer Bildungssystem ist nicht alles Gold, was glänzt, aber ich sehe die Zukunft nicht so schwarz, wie er sie hier skizziert hat.

Wir sind stolz auf das Bildungssystem der Schweiz, auf das duale Bildungssystem, auf die Berufsbildung, auf die höhere Berufsbildung, auf die Weiterbildung, auf die Fachhochschulen, auf die Universitäten, auf die Eidgenössischen Technischen Hochschulen, auf die Forschung, aber auch auf die Primarschule und die Sekundarschule. Man darf sagen, das schweizerische Bildungssystem gehöre zu den besten weltweit, vielleicht ist es sogar das beste überhaupt. Es liegt an uns, es liegt am Bund und natürlich auch an den[NB]Kantonen[NB]und[NB]den Gemeinden, dafür zu sorgen, dass das so bleibt.

Die öffentlichen Ausgaben für Bildung und Forschung belaufen sich jährlich auf rund 40 Milliarden Franken, ein Fünftel davon betrifft die vorliegende BFI-Botschaft. Gerade in Zeiten wie diesen, in Zeiten grosser Verunsicherung, auch wirtschaftlicher Verunsicherung, wird uns bewusst, wie wichtig eine gute Ausbildung ist, wie wichtig eine gute Weiterbildung ist. So begrüssen wir auch die Schwerpunktsetzung des Bundesrates in der Berufsbildung und der Weiterbildung. [PAGE 1263]

Wir von der SP haben mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass auch der Ständerat dieser Meinung ist. Die Vorarbeit der kleinen Kammer entspricht unseren Vorstellungen. Zwei, drei Punkte hat die WBK-N noch korrigiert. Die SP-Fraktion wird mit Überzeugung den Erhöhungsanträgen der Kommission für Projekte zur Entwicklung der[NB]Berufsbildung[NB]und[NB]Qualitätsentwicklung und auch dem zusätzlichen Betrag für die Weiterbildungsorganisationen zustimmen.

Unsere Arbeit ist, wie Sie alle wissen, mit der Verabschiedung der BFI-Botschaft noch nicht getan. Die SP wird diese Gelder in den nächsten vier Jahren verteidigen. Fast jedes Jahr bei der Budgetdebatte gibt es Angriffe[NB]auf[NB]das[NB]Bildungsbudget. Diese gilt es abzuwehren, denn ansonsten nützt uns auch die beste BFI-Botschaft absolut nichts.

Noch einige Worte zum Einzelantrag Nussbaumer, Sie haben vorhin die Diskurse des WBK-Präsidenten und des Antragstellers gehört: Die SP-Fraktion unterstützt diesen Antrag, weil er eine pragmatische Vorgehensweise festlegt. Der Parlamentsauftrag, die Vollassoziierung bei Erasmus plus ab 2021 wieder zu erreichen, besteht ja seit 2017. Mit diesem Antrag würde festgelegt, wann der Bundesrat die Botschaft für diese Vollassoziierung unserem Rat unterbreiten muss, nämlich dann, wenn die Kosten des Programms bei der EU klar sind. Das wird wohl - wir hoffen es zumindest - Ende Jahr der Fall sein.