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Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2020-09-08

Nussbaumer Eric · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-09-08

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege, nach der netten Einleitung getraue ich mich fast nicht, eine Frage zu stellen. Aber Sie haben gesagt, es gebe keinen Grund - keinen Grund! -, da irgendwie aktiv zu werden. Es gibt aber einen Grund, und ich weiss gar nicht, ob Sie den sonst so hoch schätzen: Das Parlament hat der Exekutive einen Auftrag gegeben: die Vollassoziierung bei Erasmus wieder anzustreben. Der Bundesrat wurde von einer Mehrheit der beiden Parlamentskammern beauftragt, diesen Auftrag zu erledigen. Wir dürfen dann entscheiden, ob wir diesen Kredit geben werden oder nicht. Finden Sie, es ist kein Grund, wenn das Parlament der Exekutive einen Auftrag gegeben hat?

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