Graf Maya · Ständerat · 2020-09-09

Wortprotokoll

Ich spreche zu meiner Motion 20.3756, "Erwerbsersatz für direkt und indirekt betroffene Selbstständigerwerbende weiterführen". Diese Motion reichte ich am 18. Juni 2020 ein. Es gibt eine gleichlautende Motion der SGK-N. Sie ist gestern im Nationalrat behandelt und, weil erfüllt, auch zurückgezogen worden. Warum? Damals im Mai und dann auch im Juni liefen viele Hilfen und Massnahmen infolge der Corona-Krise, mit denen der Bundesrat der Arbeitswelt und der Wirtschaft geholfen hatte, aus. So wäre es auch dem Erwerbsersatz für direkt und indirekt betroffene Selbstständigerwerbende ergangen. Daher wurde damals in diesen Motionen gefordert, dass über den 16. Mai 2020 hinaus und bis spätestens 16. September 2020 die Covid-19-Verordnung "Erwerbsausfall" eben weitergeführt wird.

Im Nachhinein wissen wir alle, dass die Krise eben nicht vorbei ist, vor allem auch, was die wirtschaftlichen Auswirkungen betrifft. Es war dann auch so, dass der Bundesrat auf Druck dieser Motionen und der Forderung, eine ausserordentliche Session durchzuführen, am 1. Juli entschied, den Anspruch der von den direkten oder indirekten Massnahmen gegen das Coronavirus betroffenen Selbstständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz bis zum 16. September zu verlängern. In dieser Phase befinden wir uns jetzt.

Daher kann ich diese Motion heute als erfüllt zurückziehen, da sie eben bis zum 16. September gültig ist. Ich möchte mich beim Bundesrat herzlich dafür bedanken, dass er damals auf diesen Druck hin wirklich gehandelt hat. Er hat diese Hilfen den Sommer hindurch zugestanden und ist diesem Druck vor allem auch im Kulturbereich - wir sprechen hier auch von der stark betroffenen Event- und Veranstaltungsbranche, von der Reisebranche, von Zulieferern, von Schaustellenden - begegnet. Die Liste wäre noch viel länger; wir werden uns morgen intensiv damit beschäftigen. Wir haben hier eine Krise, die nicht vorbei ist. Sie wird noch andauern, weil die Corona-Schutzmassnahmen auch diese Branchen daran hindern, hier wieder alles voll aufnehmen zu können. Dies wird mit grosser Wahrscheinlichkeit, wie uns auch das SECO aufzeigen kann, mittel- bis längerfristige Einbussen für diese vielen Gewerbetreibenden zur Folge haben.

Ich möchte dort Unterstützung geben, wo sie nötig ist, solange sie nötig ist, und ich möchte das auch indirekt tun. Gewisse Massnahmen werden also nötig sein. Daher werden wir uns ja genau morgen beim Covid-19-Gesetz über die noch nötigen Massnahmen beugen und diese als Parlament im Gesetz verankern und hier parlamentarisch legitimieren. Das ist genau der richtige Weg, wenn eben aus der Notlage eine nur halbwegs normale Lage wird, um hier diese wirtschaftliche Hilfe für die in der Krise stehenden Arbeitgebenden und vielen Arbeitnehmenden zu leisten. Wir wollen dort helfen. Wir wollen keine Entlassungen. Der Lehrbetrieb muss aufrechterhalten werden. Wir wollen für alle Menschen hier in der Schweiz auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine möglichst gute Existenz garantieren können. Das muss unser Ziel sein.

In diesem Sinne werde ich auch die Motion Salzmann 20.3862 für eine Entschädigung der Selbstständigerwerbenden aufgrund der Covid-19-Massnahmen, die über den 16.[NB]September hinausgeht, unterstützen. Ich werde die Motion Carobbio Guscetti 20.3761, "Verhinderung von Aussteuerungen", aus diesen Gründen ebenso unterstützen.