Mäder Jörg · Nationalrat · 2020-09-09

Wortprotokoll

Gerne vertrete ich die Positionen der Grünliberalen zu Block 2.

Zu Artikel 5, zu den Fristen: Wir sind nicht mehr in der gleichen Situation wie im Frühjahr. Wir haben unterdessen etwas Erfahrung mit Corona. Wir haben einiges an Wissen und auch ein bisschen mehr zeitlichen Spielraum als noch vor Kurzem. Deshalb sehen wir keine Notwendigkeit, Fristen noch weitergehend auszusetzen, und lehnen den Einzelantrag Fehlmann Rielle ab.

Beim Einzelantrag Maitre müsste man folglich eher die französische Version und nicht die deutsche anpassen.

Bei Artikel 7a werden wir aus den bereits genannten Gründen den Antrag der Kommission unterstützen.

Zu Artikel 8, zu Kultur und Sport: Die Kulturbranche braucht Unterstützung und hat diese auch verdient. Nun ist die Bundesverwaltung nicht gerade die ideale Szenenkennerin, um genau zu wissen, wo was gebraucht wird und wie es dorthin kommen kann. Entsprechend haben die bisherigen Unterstützungen auch nicht immer so funktioniert, wie sie angedacht waren. Aus diesem Grund unterstützen wir den vorgeschlagenen Weg, die Unterstützungen der Kantone zu verdoppeln. Wir unterstützen im selben Sinne den Antrag der Minderheit Gysi Barbara, die Dachverbände einzubeziehen. Das sind die Szenenkenner; sie kennen die Mechanismen, damit die Unterstützungen auch tatsächlich ankommen und Wirkung entfalten können.

Zum Betrag: Seien wir ehrlich, wir schätzen alle. Wirklich präzise ist keiner von uns. Somit kann jeder mit Fug und Recht behaupten, es sei zu wenig oder es sei zu viel. Wir Grünliberalen gehen hier mit der Mehrheit und erhöhen den bundesrätlichen Entwurf auf 100 Millionen Franken.

Zu den Einzelanträgen in weiteren Bereichen: Wir sind sehr zurückhaltend mit der expliziten Nennung einzelner Branchen. Diese Einzelnennungen haben immer einen etwas zufälligen und in diesem Sinne auch ungerechten Charakter - ohne die zahlreichen Zuschriften, die wir erhalten haben, infrage stellen zu wollen. Wer sich am besten Gehör verschafft, ist nicht unbedingt derjenige, welcher die Unterstützung am nötigsten hätte. Stille ist oft ein besserer Indikator als Lärm. Wir bevorzugen zur Unterstützung dieser Branchen und anderer einen generelleren Ansatz, der sich in Artikel 10 und den dortigen Minderheiten und Einzelanträgen widerspiegelt. Wie gesagt, wir sprechen uns für eine Unterstützung aus, sind aber zurückhaltend mit der Auflistung von Berufen und Tätigkeiten, weshalb wir hier in diesem Artikel keine Ausweitung wollen.

Zum Antrag Wasserfallen Christian betreffend Sport: Lassen Sie mich die Haltung der grünliberalen Fraktion wie folgt darstellen. Ein Spiel zwischen zwei Mannschaften ist dann spannend, wenn sich zwei ähnlich starke Teams gegenüberstehen und es nicht klar ist, wer gewinnen wird.

Zu Artikel 9 betreffend die Medien: Die Medienwelt und der Medienkonsum sind im Wandel. Entsprechend ist die Branche ebenfalls im Wandel. Dieser Wandel bringt grosse Unsicherheiten. Diese Unsicherheiten sind aber bei Weitem nicht Grund genug, sich am Alten festzuklammern. Die Corona-Krise hat nun diesen Wandel nochmals verstärkt, nicht aber verursacht. Im Moment ist es schwer zu unterscheiden, was wie viel verursacht hat. Wir sehen die vorgeschlagenen Massnahmen mehr als nur kritisch. Papierversand subventionieren - wirklich? Wir wollen keinen staatlich geförderten Strukturerhalt. Ein Ballenberg ist kein brauchbares Konzept für die Medienwelt. Die aktuellen Corona-Massnahmen aber allesamt zu kappen, wäre eine fatale Rosskur. Deshalb akzeptieren wir, dass das Bisherige aus dem Frühjahr weitergeführt wird, lehnen aber Ausweitungen ab. Diese Art der Unterstützung muss zeitlich begrenzt sein, und sie ist es zum Glück.

Eine künftige Förderung muss klar auf zukunftsfähige Konzepte ausgerichtet sein. Wir sollten neue Wege gehen, dies im Bewusstsein, dass damit auch Risiken verbunden sind und nicht alles funktionieren wird. Prognosen sind schliesslich schwierig, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen. Aber es ist notwendig und es lohnt sich, diese Risiken einzugehen. Kein Risiko beinhaltet hingegen das Konzept, sich am Alten festzuklammern, der Untergang wäre gewiss.