Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Ich bin mit dem Antrag der SiK-SR einverstanden. An sich, sachlogisch, ist nach unserer Auffassung durchaus die ursprüngliche Fassung des Bundesrates die logischere, aber ich anerkenne, dass das Parlament ein eminentes politisches Interesse hat, hier mitzubestimmen. Allerdings muss ich Ihnen auch sagen, dass das natürlich in Zusammenhang mit der von Ihnen respektive Ihrer Kommission jetzt vorgeschlagenen Flexibilität bei Artikel 10bis der Verordnung steht. Wenn dort der Flexibilität, die eine truppenspezifische oder adäquate Ausbildung zulässt, zugestimmt wird, dann spielt es meiner Ansicht nach auch nicht mehr die gleiche Rolle, wie wenn hier eine fixe Wochenzahl eingesetzt wird.

Ich gehe also davon aus, dass der Rat am Schluss auch dieser Flexibilität zustimmt, und deshalb bin ich hier einverstanden.