Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Nationalrat Imark, ich kann Sie beruhigen. Das Postulat kommt nicht aus dem UVEK, sondern von Frau Nationalrätin Masshardt. Es geht bei diesem Postulat auch nicht um die Frage einer staatlichen Lenkung, sondern es geht darum, dass mit der Energiestrategie 2050, die ja von der Bevölkerung beschlossen wurde - die Bevölkerung will also, dass wir diese Energiestrategie jetzt umsetzen! -, ein sukzessiver Umbau des schweizerischen Energiesystems eingeleitet wurde.

Das beginnt jetzt auch Wirkung zu zeigen. Es gibt eine zusätzliche Dynamik durch den Entscheid des Bundesrates, die Treibhausgasemissionen bis 2050 auf netto null zu senken. Das heisst: weg von den fossilen Energien, ein verstärkter Ausbau von erneuerbaren Energien und eine deutliche Verbesserung der Energieeffizienz. Wie sich dieser Umbau auf unsere Volkswirtschaft auswirkt, was das für die Arbeitsplätze bei uns bedeutet, das müsste Sie eigentlich alle interessieren. Es interessiert Sie ja zu schauen, wie sich die Auswirkungen dessen, was wir hier tun, was unser langfristiges gemeinsames Ziel ist und was auch die Bevölkerung entschieden hat, im Arbeitsmarkt und in den Arbeitsplätzen abbilden.

Ich kann Ihnen versichern, dass das keinen grossen Postulatsbericht gibt. Es ist aber wichtig zu wissen, wie die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, auf die einheimischen Arbeitsplätze sind und wie die volkswirtschaftliche Bedeutung von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz aussieht. Dass man das im Hinblick auf die volkswirtschaftlichen Auswirkungen und den Arbeitsmarkt einmal anschaut, müsste Sie interessieren, und zwar letztlich unabhängig davon, ob Sie den Umbau des Energiesystems unterstützen oder nicht. Sie möchten doch wahrscheinlich auch Informationen haben, auf die Sie sich abstützen können.

In diesem Sinne beantragt der Bundesrat die Annahme des Postulates.