AB 266926
Bregy Philipp Matthias · Nationalrat · Wallis · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2020-09-10
Wortprotokoll
Ständerat Rieder fordert in seiner Motion nichts anderes, als dass man dafür sorgt, dass zwischen dem Wallis und dem Kanton Bern, das ist eine strategisch wichtige Verkehrsverbindung in der Schweiz, auch bei einem Ereignis im Kandertal, genauer gesagt bei Mitholz, eine zweispurige Verbindung gesichert ist - nicht mehr und nicht weniger. Sämtliche Aussagen, die darauf hinzielen zu sagen, dass man mit dieser Motion die eingesetzte Arbeitsgruppe behindere, ja den Prozess sogar verlangsame, stimmen schlicht und einfach nicht. Wer der Motion Rieder nicht zustimmt, ist nicht bereit, jetzt, hier und heute dem Bundesrat die Pflicht aufzuerlegen, für eine dauerhafte Öffnung einer zweispurigen Strasse in diesem Bereich einzustehen. Das Schliessen dieser Strasse wäre mit einer katastrophalen Verkehrssituation gleichzusetzen und würde, besonders in der betroffenen Region, aber auch in den ans Wallis angrenzenden Kantonen, zu einem Verkehrschaos führen. In unserem Rat ist übrigens eine gleichlautende Motion Rösti eingereicht worden.
Wenn Sie mir nicht glauben, dann nehmen Sie die Antwort des Bundesrates auf eine Frage von Nationalrat Ruppen zur Kenntnis, wo er selbst gesagt hat, dass auf eine Gefahr oder eine Explosion eine Räumung der Gefahrenzone folgen würde, welche die Verkehrsbedingungen zwischen Bern und dem Wallis für längere Zeit unterbrechen würde. "Längere Zeit" ist ein ziemlich unbestimmter Begriff, und den verwendet man gewöhnlich dann, wenn man davon ausgeht, dass es sehr lange geht, aber man nicht genau sagen will, wie lange.
Wenn wir das Kandertal, das Wallis und diese wichtige Verkehrsverbindung nicht abkapseln wollen, müssen wir hier in [PAGE 1386] diesem Sinne ein Zeichen setzen und verlangen, dass in diesem heiklen Dossier gleichzeitig und parallel zu den Abklärungen, die im VBS laufen, auch im Bundesamt für Strassen dafür gesorgt wird, dass wir dauerhaft auf zwei Spuren fahren können.
Glauben Sie es nicht, wenn man von einer Spur redet. Bei einer Explosion, bei einer Räumung dieser Strasse wird es nicht einfach so sein, dass wir eine Spur behalten können. Nein, in diesem Fall werden wir keine Spur haben. Sollten wir nur eine haben, weil wir nur diese kurzfristig erstellen können, dann werden wir ein grosses Verkehrsaufkommen haben, das von dieser Strasse schlicht und einfach nicht geschluckt werden kann. Das ist den Menschen in diesem Tal, welche jetzt schon durch die Probleme rund um Mitholz stark betroffen sind, schlicht und einfach nicht zuzumuten. Es handelt sich um ein wichtiges und ein richtiges Anliegen im Sinne der Verkehrspolitik, aber auch der Verbindung zwischen den Kantonen Bern und Wallis.
Ich bitte Sie, diesem Anliegen zuzustimmen.