Hurter Thomas · Nationalrat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen. Einige von Ihnen in diesem Saal haben wahrscheinlich Schuhe mit Kautschuksohlen, und wenn Sie sich fragen, warum, dann ist es wahrscheinlich deswegen, weil Sie diesen Schuh bequem finden, aber hauptsächlich haben Sie eine solche Sohle, weil Sie damit nicht ausrutschen. So ist es auch beim Auto bzw. bei den Pneus. Wir haben diese Pneus aus Sicherheitsgründen, damit auch der Bremsweg vernünftig ist.

Ich bitte Sie aus vier Gründen, dieses Postulat abzulehnen:

1.[NB]Die Schweiz hat keine eigene Reifenproduktion.

2.[NB]Die EU ist sich der Problematik bewusst. Es gibt sehr viele internationale Studien darüber, und man ist an diesem Thema dran.

3.[NB]Die Postulantin führt in ihrer Begründung ins Feld, dass bei gewissen Gemeinde- und Kantonsstrassen das Abwassersystem nicht vorhanden sei. Da muss ich sagen: Machen Sie diesen Vorstoss in den Kantonen, die ihren Arbeiten nicht nachkommen. Sprechen Sie mit den Baudepartementen der Kantone.

4.[NB]Dieser Punkt ist vielleicht vielen in diesem Saal nicht mehr bekannt: 2017 wurde eine Motion Glättli, glaube ich, genau zu diesem Thema eingereicht. Damals hat der Bundesrat gesagt, es gebe genügend Studien und Arbeiten zu diesem Thema, wir müssten uns nicht mehr dazu äussern, er habe das Thema auf dem Radar.

Ich habe Ihnen nun die Begründung vorgetragen, warum Sie dieses Postulat ablehnen sollten. Spannend finde ich ja noch, dass wir hier in diesem Rat auch eine gewisse Verantwortung tragen. Wir hatten bzw. haben immer noch die Covid-19-Krise, haben Hunderte von Vorstössen eingereicht, und ich finde es, ehrlich gesagt, etwas müssig, wenn man hier einen Vorstoss macht - lesen Sie die Stellungnahme des Bundesrates -, der einen Bericht über etwas verlangt, das wir schon wissen, das uns bekannt ist, ohne dass es eine Alternative gibt. In seiner Stellungnahme sagt der Bundesrat selber, er schaue mal, wie das international weitergehe, erst danach verfasse er einen Bericht. Das ist quasi ein Postulat auf Vorrat. Bringen Sie es in drei Jahren wieder, wenn Wahlen sind.