Marti Min Li · Nationalrat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Nun mag es nicht besonders originell sein, und Sie haben das wahrscheinlich schon ein paarmal gehört, wenn man Corona hier als Begründung für einen Vorstoss vorbringt. In diesem Fall scheint es mir aber wirklich zu passen, denn wir haben in diesen Corona-Zeiten gesehen, wie wichtig die Digitalisierung ist und auch wie wichtig es sein sollte, dass die digitale Infrastruktur und die digitalen Prozesse der öffentlichen Hand funktionieren. Wir haben auch gesehen, dass es sowohl sehr schlechte Beispiele gab, wie die berühmte Übermittlung von Formularen per Fax, als auch sehr gute, wie die sehr schnelle Realisierung der Corona-App. Ich glaube, man hat sehr viel darüber geredet, dass es in der Wirtschaft diesen Digitalisierungsschub gibt und es ihn braucht. Ich denke, es braucht ihn gerade auch beim Bund und bei den öffentlichen Dienstleistungen. Das Ziel wäre, dass dadurch Dienstleistungen einfacher, schneller, unbürokratischer und bürgernäher werden und dass man damit die Dienstleistungen sowohl für Privatpersonen wie auch für Unternehmen verbessern könnte.

Wenn wir über den Service public sprechen, dann reden wir häufig über Schienen, Strassen, Leitungen, Eisen und Beton. Das ist einfach noch ein bisschen im 19. Jahrhundert verankert. Wir sollten dieses 19. Jahrhundert verlassen und uns ins 21. Jahrhundert begeben. Bei allem Gemotze über die SBB, Post usw. muss man sagen, dass wir eigentlich einen sehr gut funktionierenden öffentlichen Dienst haben. Ich denke, das wäre auch möglich, wenn es um digitale Dienstleistungen geht. Es gibt viele Delegationen, die nach Estland gefahren sind, um sich dort anzuschauen, wie gut das funktioniert. Ich würde mir eigentlich wünschen, dass dereinst aus verschiedenen Ländern Delegationen in die Schweiz kommen, um sich anzuschauen, wie gut es bei uns funktioniert.

Der Bundesrat ist auch bereit, das Postulat entgegenzunehmen, und wird es in seiner Strategie Digitale Schweiz auch anschauen. Ich bitte Sie daher, dieses Postulat zu unterstützen.