Rechsteiner Paul · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Hier bei Absatz 4 Buchstabe a hat die Kommission präzisiert, dass eine Einschränkung medizinischer Tätigkeiten nicht infrage kommt, wenn medizinische Tätigkeiten mit Blick auf die Gesundheit der Patienten notwendig sind. Das ist eine Verdeutlichung dessen, was an sich schon unterwegs ist. Aber weil es hier eben doch um eine vitale Geschichte geht, fand die Kommission, dass das auch explizit im Gesetz stehen soll in Bezug auf solche Massnahmen, die hoffentlich nie getroffen werden müssen.