Graf Maya · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Es freut mich natürlich, dass Herr Kollege Sommaruga einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen hat.

Ich melde mich nicht, weil ich eine Antwort hätte, sondern weil ich ebenso viele Fragen dazu habe und gestehen muss, dass ich diese Frage, von einer Grenzregion herkommend, nicht gestellt habe.

Die Problematik ist tatsächlich, dass in der Fassung des Bundesrates von Artikel 4 zwar etwas von Familiennachzug, aber nichts von Familien steht, die in der Grenzregion in verschiedenen Staaten, aber im gleichen Grenzbereich in ihrem Wohngebiet und Lebensraum leben. Ich möchte nicht verlängern. Ich möchte Ihnen einfach sagen: Das war eine grosse Problematik. Es handelte sich hier nicht um verheiratete Paare. Es gibt sehr viele unverheiratete Paare. Es gibt Freundschaften, es gibt Kinder; ich spreche jetzt nicht einmal von den Tieren und den Gärten beidseits der Grenze.

Stellen Sie sich Ihren Lebensraum vor. Eines Tages wird quer durch diesen Lebensraum eine Grenze gezogen. Sie ist geschlossen, und Sie können nicht mehr zirkulieren. Ich nehme an, dass wir alle in den Grenzregionen uns einig sind, dass das nicht mehr in dieser Schärfe passieren darf, wenn Grenzschliessungen wieder beschlossen werden müssten.

Ich danke Kollege Sommaruga für diesen Antrag. Ich schlage vor, dass wir dem Antrag zustimmen, damit wir dies in der Differenzbereinigung noch einmal abklären können, denn der Antrag betrifft eine sehr wichtige Frage, die ich hier nicht ausgeführt sehe.