Hegglin Peter · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Der Präsident der SGK hat jetzt fast alles ausgeführt, ich kann das so bestätigen. Die Mehrheit der SGK unterstützt den Entwurf des Bundesrates, nicht weil wir das Gefühl haben, die Kultur sei uns nicht wichtig. Im Gegenteil: Schon die ersten Beschlüsse vom 20. März haben die FinDel und dann die Finanzkommission unterstützt und so schon damals 280 Millionen Franken für den Kulturbereich zur Verfügung gestellt. Diese 280 Millionen Franken sind ja inzwischen auf insgesamt acht verschiedene Kredite aufgeteilt worden. An der Beratung der Finanzkommission wurde uns seitens der Direktorin des Bundesamtes für Kultur versichert, dass der beantragte Kredit ausreichen würde und man mit diesen 280 Millionen Franken die Bedürfnisse im Bereich der Kultur abdecken könne.

Vielleicht auch noch ein Vergleich zum ordentlichen Budget im Kulturbereich für das Jahr 2020: Dort sind 234 Millionen Franken eingestellt. Wir sind also bereit gewesen, um über das Doppelte aufzustocken. Und was den Voranschlag 2021 anbelangt, hat der Bundesrat auch schon angekündigt, dass er einen Nachtrag von 110 Millionen Franken beantragen werde. Von daher kann man nicht sagen, dass man seitens Finanzkommission, seitens Parlament gegenüber den Kulturschaffenden zu restriktiv sei. Es ist eher eine gesamtheitliche Betrachtung, denn es sind neben dem Kulturbereich auch noch andere Bereiche betroffen, so der Sport oder Unternehmen mit Kurzarbeit oder Erwerbsersatz.

Und es ist auch richtig, in das nächste Jahr zu blicken: Es kann noch nicht abgeschätzt werden, was alles noch auf uns zukommen wird. Die Härtefallregelung, die im Gesetz steht, hat auch noch kein Preisschild. Wir wissen also nicht, was das alles noch für Folgen haben wird. Das bringt mich einfach dazu, zur Vorsicht zu mahnen und auch Sie zu ermahnen, nicht zu überborden und vorsichtig zu agieren.

Abschliessend sei vielleicht auch noch zu erwähnen, dass ich es sowieso nicht gut finde, wenn Frankenbeträge in generell-abstrakte Erlasse eingefügt werden. Generell-abstrakte Erlasse sind dafür da, den Bereich und den Anspruch zu definieren. Die Frankenbeträge sollten im Budget und in Nachträgen festgehalten werden. Heute Morgen haben Sie ja entsprechende Nachträge bewilligt; dabei haben Sie alle ohne Widerspruch den entsprechenden Anträgen zugestimmt.

In diesem Sinne empfehle ich Ihnen, auf der Linie des Bundesrates zu bleiben und diese 80 Millionen Franken festzuschreiben. [PAGE 775]