Graf Maya · Ständerat · 2020-09-10

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier meinem Minderheitsantrag zuzustimmen. Ich möchte, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit tiefen Löhnen bei der Kurzarbeit einen Lohnersatz von 100 Prozent erhalten. Der Bundesrat soll selbstverständlich regeln, wo die Grenze ist, ob das zum Beispiel der Existenzlohn von 4000 Franken ist oder welche Grenze hier gezogen werden kann.

Warum ist das so wichtig? Es geht darum, dass diese Menschen, diese Arbeitnehmenden, die heute schon in der Tieflohnbranche arbeiten, bei einer Kurzarbeitsentschädigung nur noch 80 Prozent ihres schon kleinen Lohnes erhalten und damit akut gefährdet sind, in die Armutsfalle zu tappen.

Es gibt zum Beispiel Familien, welche sich mit verschiedenen Niedriglohn-Jobs über Wasser halten müssen. Dann kann das ganz schnell dazu führen, dass diese tiefen Einkommen nicht mehr ausreichen und die Sozialhilfe herangezogen werden muss. Das ist nicht etwas, das irgendwie herbeifantasiert wäre, sondern das zeigen auch Zahlen der Caritas. Sie hat das genau untersucht. Bei ihr und anderen Sozialberatungen haben entsprechende Anfragen zugenommen. Diese prekären Situationen von Familien, denen mit 80 Prozent das Einkommen nicht mehr zum Leben reicht, haben zugenommen. Bei 100 Prozent hat es knapp genügt.

Es ist sicher so, dass Arbeitgeber und Unternehmer in den ersten Monaten 100 Prozent ausbezahlt haben; das haben wirklich viele Unternehmen gemacht, was ihnen auch sehr zu verdanken ist. Aber natürlich, jetzt, wenn es länger geht, wenn Kurzarbeit auf längere Dauer ausgerichtet werden muss, können es sich viele Unternehmen ja auch nicht leisten, einen 100-Prozent-Lohn zu bezahlen.

Aus diesem Grund bitte ich Sie hier, diese Minderheit zu unterstützen und diesen armutsbetroffenen Menschen, diesen Familien zu helfen, damit sie in dieser Phase - wir sprechen ja von einem Jahr - nicht in die Armutsfalle geraten respektive in die Sozialhilfe gelangen, sondern wirklich im Erwerbsleben gehalten werden können.