Fünfschilling Hans · Ständerat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte noch einige wirtschaftspolitische Überlegungen zu diesem Thema machen. Wir haben ja gerade heute Nachmittag einige Zeit über die Not leidende Landwirtschaft diskutiert, eine Landwirtschaft, die Geld braucht. Dieses Geld muss irgendwoher kommen. Ich darf sagen, der Region Basel geht es in dieser Beziehung nicht schlecht. Sie kann deshalb einiges Geld über die Steuern an den Rest der Schweiz abliefern.

Warum geht es der Region Basel nicht schlecht? Weil die dort tätigen Industrien aus der Pharma-, Chemie- und Agrobranche sind, die zurzeit keine grösseren Probleme haben, relativ zu anderen Branchen in der Schweiz gesehen, in denen traditionell das Geld verdient wurde - ich denke an die Maschinenindustrie, an den Tourismus. Wir wissen auch alle, in welch gefährdeter Situation wir mit unserem Finanzplatz stehen. Die Branchen der Region Basel sind auch für die Zukunft positiv zu beurteilen.

[PAGE 654] Wir haben in dieser Region eine Konzentration von Konzernzentralen, von Forschungsplätzen und auch von Produktionsbetrieben. Im Ganzen sind das Zehntausende von Arbeitsplätzen mit guten Löhnen, die - um zu einem anderen Thema zu kommen, das wir heute diskutiert haben - auch Bundessteuern bezahlen und nicht zu den 20 bis 40 Prozent gehören, die keine Bundessteuern abliefern.

Nun gibt es aber Entwicklungen, die uns in der Region mit Sorge erfüllen. Obwohl Novartis nach wie vor zum Forschungsstandort Schweiz steht, hat Novartis dennoch ein grösseres Forschungszentrum in den USA eröffnet. Die Begründung von Novartis, als man nachfragte: Es geht um das Forschungsumfeld, es geht vor allem auch um die Hochschulumgebung, die wir in den USA finden. Das führt mich jetzt zu folgenden Überlegungen: Ist es nicht auch sinnvoll, wenn der Bund bei seinen Investitionen in Forschungsstandorte darauf Rücksicht nimmt, welche Synergien und Multiplikatoren entstehen, wenn er in der Region Basel investiert und sieht, dass da die Investitionen sehr viel mehr bringen würden als an einem anderen Ort? Investitionen vor allem auf dem Gebiet der Life Sciences.

Darum begrüssen wir solche Überlegungen, wie sie jetzt auch Kollege Plattner gemacht hat, dass Teile der ETH - vor allem auf dem Gebiet der Life Sciences - nach Basel wandern. Das hätte eine sehr positive Auswirkung auf den Wirtschaftsstandort Basel und damit auch - weil es ja ein Wirtschaftsstandort ist, der sehr viel für die ganze Schweiz bringt - für die ganze Schweiz.