Trede Aline · Nationalrat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Wie Sie jetzt schon mehrfach gehört haben, geht es in dieser Vorlage im Wesentlichen darum, dass es eine Alternative zur Klebevignette geben soll: eine elektronische Vignette. Wir sind froh, dass wir dieses Geschäft heute beraten können, denn es hat schon einen längeren Weg hinter sich und auch schon eine längere Geschichte. Nicht nur im Parlament hat es eine längere Geschichte, sondern eben auch in der Bevölkerung. Der Wunsch wurde immer grösser, dass eine Alternative zu dieser Klebevignette eingeführt wird. Die Gründe, Sie haben es bereits in den vorangehenden Voten gehört, sind sehr breit. Es ist vom Abkratzen bis hin zur Digitalisierung die Rede. Kollegin Umbricht Pieren hat gesagt, dass wir uns sogar dafür einsetzen, dass man die Vignette nicht mehr abkratzen muss. Das Schöne daran ist aber, dass es freiwillig ist. Man kann diese Vignette weiterhin an die Frontscheibe kleben und weiterhin abkratzen. Da ich meine Vignette ja nicht mehr vom Velo abkratzen kann, könnte ich also wenigstens diese Vignette noch abkratzen, wenn ich das möchte.

Uns war auch der Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Wir haben es gehört, auch in der Kommission: Es wurde auch vonseiten des Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten geprüft, ob diese Vorlage, wie sie jetzt vorliegt, auch mit der technischen Umsetzung, ganz klar den Datenschutzrichtlinien entspricht.

Seien wir ehrlich: Die Einführung einer elektronischen Vignette ist jetzt auch nicht so eine wahnsinnige Sache. Ein Blick auf die Nachbarländer, allen voran Österreich, zeigt, dass sie dort die Übergangsphase auch sehr einfach hinter sich bringen konnten. Auch dort war während eines gewissen Zeitraums beides möglich; in Österreich ist es ein bisschen anders geregelt. Bei uns wird es so sein, dass man eben beides, eine Klebe- oder eine elektronische Vignette, haben kann. Die Klebevignette wird abgeschafft, wenn ihr Verkauf wirklich unter 10 Prozent gesunken ist. Es ist also nicht einmal zeitlich befristet, es ist wirklich nach dem Bedürfnis der Bevölkerung geregelt. Sonst bleibt alles gleich: Die Kontrollen bleiben gleich, die Bussen bleiben gleich, der Preis der Vignette bleibt gleich.

Die grüne Fraktion begrüsst diesen ganz kleinen Schritt in die Moderne.