Michel Matthias · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Zuerst zum Antrag der Minderheit I, welcher verlangt, die Mittel für Memoriav und die Fotostiftung, also für das audiovisuelle Kulturerbe, zu erhöhen, und zwar um 1,2 Millionen Franken bei Memoriav und um 0,8 Millionen bei der Fotostiftung.

Der Nationalrat hat ja der Erhöhung der Mittel für eine dieser Institutionen, Memoriav, zugestimmt. In der nationalrätlichen WBK lagen diese Anträge auch vor: Einmal bei Memoriav, wurde knapp zugestimmt, einmal, bei der Fotostiftung, wurde knapp abgelehnt. In unserer Kommission war es zuerst gerade umgekehrt zugunsten der Fotostiftung; also ja, weil der Finanzbedarf ausgewiesen ist, und bei Memoriav nein. Es gab dann eine kleine Änderung in Abwesenheit von zwei Mitgliedern. Angesichts der nationalrätlichen Ergebnisse hat dann unsere Kommission mit knapper Mehrheit entschieden, bei der Fassung des Bundesrates zu bleiben. Damit sehen Sie vielleicht auch, dass es in diesem Bereich des Kulturerbes eine gewisse Unsicherheit gibt. Das ist vielleicht gerade wiederum ein Grund, sich diesem Kulturerbe konzeptionell zu nähern, wie ich das einleitend zur Motion gesagt habe.

Unsere Mehrheit folgt dem Bundesrat in der Argumentation, dass bei Memoriav ein Teil des Bundesauftrages weggefallen ist, damit Mittel freiwerden, die mindestens zu einem Teil den Finanzbedarf bei der Fotostiftung auffangen können, wenn auch nicht das gesamte Volumen. Deshalb ist die knappe, wie gesagt etwas schwankende Mehrheit für die bundesrätliche Fassung.

Zum Antrag der Minderheit II (Stark): Es ist ein Konzeptantrag, und ich spreche hier nur einmal, weil er dann auch die Bundesbeschlüsse 10, 12 und 13 betrifft. Unsere Kommission, wie auch unsere Finanzkommission, lehnt diese Anträge klar ab.

Erstens unterstützen wir, wie schon beim Eintreten erwähnt, die strategische Ausrichtung und damit auch die Schwerpunktbildung der Kulturbotschaft. Zum einen soll beispielsweise der Bereich "Jugend und Musik" entsprechend dem Volkswillen ausgebaut werden, zum anderen soll die bisherige Kulturpolitik kontinuierlich weitergeführt werden. In der Kombination ergibt das dann eine moderate reale Erhöhung, die wir angemessen finden.

Zweitens, und das haben wir andernorts auch schon deponiert, wollen und sollen wir jetzt nicht punktuell bei einzelnen Vorlagen präventiv Covid-19-bedingte Kürzungen im Hinblick auf den künftigen Finanzhaushalt vornehmen. Wir wissen, dass auch die heutigen Ausgaben zum grossen Teil den Regeln der Schuldenbremse unterliegen. Wir wollen an diesem Punkt keine punktuelle Präventivsanierungsmassnahme. Es ist eben so, Herr Kollege Stark, dass das kein Widerspruch ist. Wir haben eine ordentliche Situation, wir planen jetzt eigentlich ein ordentliches Kulturbudget, und wir haben die ausserordentliche Covid-19-Situation. Wir vermischen beides jetzt nicht, wie auch andernorts nicht.

Drittens wird der Zahlungsrahmen, der eben ein Rahmen ist, nicht nur jährlich der Teuerung angepasst, sondern es können auch sonst allfällige Unwägbarkeiten dann im Rahmen der Budgetberatung aufgefangen werden. Somit bleiben wir und auch der Bundesrat flexibel.

Wir bitten Sie, diese Kürzungsanträge auch bei den anderen Beschlüssen abzulehnen.

Wenn ich schon am Sprechen bin, hier noch ein kleiner Hinweis - er ist nicht mit einem Antrag verbunden, aber mit einem Gedanken. Wir haben ja vorhin im Kulturförderungsgesetz Artikel 17 beschlossen. Er wurde dahingehend präzisiert, dass der Bund Massnahmen trifft, um die Kultur der Jenischen und der Sinti zu fördern. Im Nationalrat gab es dazu noch eine Debatte. Es gab eine Minderheit, die mehr zusätzliche Mittel für die Standplätze dieser Bevölkerungsgruppen forderte; diese ist dann aber unterlegen. Wir haben in [PAGE 860] unserer Kommission keinen solchen Erhöhungsantrag diskutiert. Wir zeigten uns aber interessiert über den Stand und den Verlauf der Suche nach bzw. der Bereitstellung von Standplätzen in den Kantonen. Wir haben uns vom Bundesamt für Kultur, dies zuhanden des Amtlichen Bulletins, versprechen lassen, dass es uns in der Kommission etwa in einem Jahr wieder über den Stand der Dinge in Sachen Standplätze für Fahrende, Sinti und Jenische, informiert. Dies ist ein Hinweis und eine Information.

Aber wie gesagt, zu den Anträgen habe ich mich geäussert: Ablehnung der Kürzungsanträge, und bei der Minderheit I (Baume-Schneider) bleiben wir bei der Version des Bundesrates.