Würth Benedikt · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Nach diesem Votum von Herrn Engler getraue ich mich gar nicht, zur Minderheit I zu sprechen, sondern ich fokussiere auf die Minderheit II. Das ist mir eigentlich wichtig, und ich möchte das doch auch mit einer gewissen Ernsthaftigkeit tun.

Wir sind nun in einer schwierigen Situation. Ich glaube, niemand hier drin bestreitet ernsthaft, dass wir alles daransetzen müssen, in einem mehrsprachigen Land, in einem multikulturellen Land den Austausch der Jugend zu fördern, dass wir alles daransetzen müssen, dass die Kohäsion in diesem Land weiterhin stark bleibt. Dass auch Gefahren für diese Kohäsion bestehen, bestreitet niemand. Aber wir müssen auch hier an die Umsetzung denken. Der Bundesrat hat hier einen Schwerpunkt gesetzt. Bundesrat Berset hat das im Eintretensvotum sehr sauber und ausführlich dargelegt. Er hat schon einen wesentlichen Schwerpunkt gesetzt, es wurde in den vergangenen Jahren vieles in diesem Bereich verändert; Movetia wurde gegründet, Bund und Kantone haben diese Reform angestossen.

Ich war seinerzeit Präsident der Vorgängerorganisation von Movetia, der CH-Stiftung. Wir haben hier in den letzten vier, fünf Jahren wirklich vieles bewegt. Ich muss Ihnen einfach sagen, auch aus dieser Erfahrung heraus: Wir dürfen nicht meinen, dass wir hier in diesem Saal einfach Millionen hochbuttern können, und dann passiert etwas. In diesem Bereich passiert nur etwas, wenn die Leute an der Basis, in den Schulen, in den Kantonen, in den Gemeinden wirklich die Überzeugung entwickeln, dass es wichtig ist, diesen Austausch zu pflegen, dass es wichtig ist, andere Kulturen zu erleben und zu spüren. Das ist das Zentrale! Das kann und muss der Bund über Movetia zusätzlich befördern. Da bin ich voll der Meinung, dass die 10 Millionen, die zusätzlich vom Bundesrat beantragt werden, gut investiert sind.

Aber das muss man zuerst einmal umsetzen, dann muss man es evaluieren, und dann muss man prüfen, ob wir für eine nächste Förderperiode allenfalls den Betrag wieder anpassen. Aber hier jetzt einfach - weil es natürlich ein Anliegen ist, das alle gut finden - nochmals um 10 Millionen Franken zu erhöhen, finde ich einfach nicht ganz seriös.

Ich bitte Sie wirklich, der Mehrheit zu folgen bzw. insbesondere die Minderheit II (Gapany) abzulehnen, diese Förderung des Sprachaustauschs schrittweise zu machen, wieder zu evaluieren und dann gegebenenfalls in der nächsten Förderperiode wieder anzupassen. Wir können das nur besser machen, wenn wir die Basis mitnehmen. Das ist mir ein ganz zentrales Anliegen, auch aufgrund der Erfahrung, die ich in diesem Bereich als früherer Präsident der Vorgängerorganisation von Movetia gemacht habe.