Germann Hannes · Ständerat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, hier nun doch noch etwas anzufügen. Ich habe mich ja in der ersten Runde stark dafür eingesetzt, dass man nebst den Sozialpartnern auch die Gemeinden und Städte anhören soll, weil sie in gewissen Bereichen doch sehr direkt betroffen sind. Ich denke da an den Ortsverkehr, ich denke aber auch an die Kultur, da die Hälfte des ganzen Kulturaufwandes in diesem Land von Städten und Gemeinden geleistet wird. Ich denke aber auch an andere Bereiche wie die Durchsetzung des Gesetzes. Wir vom Verband haben z. B., ich sage das hier jetzt einfach, die Mitteilungen des BAG, die es uns zugesandt hat, an alle Gemeinden in diesem Land weitergeleitet und so auch eine wichtige Rolle eingenommen. Ich finde, da sollte die Wertschätzung schon auch da sein, und ich bedaure, dass das jetzt draussen ist.

Ob Sie jetzt die Sozialpartner, die Arbeitgeberverbände und die Gewerkschaften, über die Gemeinden stellen wollen, das überlasse ich Ihnen - ich kann damit leben. Ich finde ja diesen Einbezug sowieso auch sinnvoll, hätte ihn aber gerne etwas umfassender gehabt. Man hat uns aber in der Diskussion auch zugesichert, dass die Gemeinden dort, wo sie betroffen sind, punktuell schon einbezogen würden. Das ist mir beispielsweise auch vom Bundesamt für Kultur so bestätigt worden, da man auf tripartiter Ebene ja auch einen Kulturdialog pflegt. Darum schiene mir das hier sinnvoll. Ich kann oder muss jetzt aber damit leben, und die Gemeinden werden das auch tun können.