Müller Damian · Ständerat · 2020-09-17

Wortprotokoll

Hierzu ein inhaltlicher Hinweis: Dieser Buchstabe ist relativ komplex, weil die vom Nationalrat gewählten Begrifflichkeiten nicht ganz klar sind. Nun zur Ausgangslage bei der Version des Nationalrates: Der Inhalt ist breit gefasst und unklar definiert, weil unklar ist, ob damit auch die Stromproduktion gemeint ist. Das wäre nicht die Idee des Erfinders, weil wir sonst mit dem CO2-Gesetz und dem Energiegesetz eine Doppelförderung hätten. Die Mittel sind begrenzt. In einem Bericht, welcher den beiden UREK vorliegt, sprechen wir von rund 10 bis maximal 30 Millionen Franken. Das wäre aber zu wenig, man könnte nur Pilotanlagen finanzieren.

Bei der Variante des Ständerates wird der Fokus auf Gas gelegt. Zudem ist diese Formulierung präzise, gezielter, und es werden Projekte gefördert. Die Kommission ist sich auch bewusst, dass wir hier noch nicht das letzte Wort gesprochen haben, da es noch eine bessere Formulierung braucht. Der Kommission lag deshalb eine neu formulierte Variante vor, welche der ständerätlichen Version gegenübergestellt wurde. Die Mehrheit obsiegte mit 9 zu 4 Stimmen.