preparatory:AB 268723
Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-09-17
Wortprotokoll
Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Sie haben den Antrag der Einigungskonferenz abgelehnt. Damit entfällt auch der Entwurf des Bundesrates zu Ziffer 16. Das war wahrscheinlich nicht das Ziel der Übung. Ich denke aber, dass der Bundesrat trotzdem eine Verabschiedung und Umsetzung der Aussenwirtschaftsstrategie entwickeln wird.
[VS]
Ziff. 16bis - Ch. 16bis[GZ]
Angenommen - Adopté
[VS]
Art. 6 [GZ]
Antrag der Einigungskonferenz [GZ]
Einleitung [GZ]
Zustimmung zum Beschluss des Ständerates
Ziff. 19bis, 20bis, 22ter [GZ]
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
[VS]
Art. 6 [GZ]
Proposition de la Conférence de conciliation [GZ]
Introduction [GZ]
Adhérer à la décision du Conseil des Etats
Ch. 19bis, 20bis, 22ter [GZ]
Adhérer à la décision du Conseil national