Maissen Theo · Ständerat · 2002-09-19

Wortprotokoll

Ich möchte vorerst dem Bundesrat für seine Stellungnahme zu meinem Postulat danken. Der Bundesrat hat dem ersten Punkt zugestimmt. Den zweiten Punkt lehnt er ab. Damit kann ich zu 50 Prozent zufrieden sein bzw. - negativ gesehen - zu 50 Prozent unzufrieden. Wir sind 2002 im Uno-Jahr der Berge. Da könnte man vom Bundesrat ja erwarten, dass neben Proklamationen zu diesem Uno-Jahr der Berge auch im kulturellen Bereich etwas für den Alpenraum gemacht wird.

Das Schweizerische Alpine Museum wurde 1903 von der Berner Sektion des SAC gegründet. 1933/34 konnte ein neues Gebäude am Helvetiaplatz bezogen werden; Sie kennen vielleicht das Gebäude dort. Es wurde damals auch eine neue Trägerschaft gebildet mit einer Stiftung, in welcher die Eidgenossenschaft, der Kanton Bern, die Einwohnergemeinde Bern, der Schweizerische Alpenclub und die Gründersektion des SAC Bern zusammengefasst sind.

Das Schweizerische Alpine Museum ist das einzige Museum über die Schweizer Alpen. Es ist zudem heute das grösste moderne Alpenmuseum in Europa. Das Museum repräsentiert einen grossen Teil der Schweiz, sind doch 70 Prozent der Landesfläche Berggebiet. Man kann also sagen, dass dieses einzige Museum, das sich mit den Schweizer Alpen befasst, eindeutig ein Museum von nationaler Bedeutung oder ein nationales Museum ist. Dieses Museum vermittelt die Übersicht über alle wichtigen Aspekte, vor allem bezüglich Natur und Kultur im Alpenraum, und es trägt damit zur Identität der Schweiz bei.

Nun ist es bedauerlicherweise so, dass diese einzigartige Institution in ihrer Existenz echt bedroht ist. Die Stadt Bern will sich zurückziehen mit der Begründung, die im Grunde genommen nachvollziehbar ist, es sei nicht ihre Aufgabe, ein nationales Museum wesentlich mitzutragen, das sei eine Aufgabe auf anderer Ebene.

Der Kanton Bern hat seine Beiträge plafoniert. Ich gehe natürlich davon aus, dass der Kanton Bern bei diesem Museum weiterhin mitmacht, hat doch der Kanton Bern selber eine stolze Bergwelt. Für den Tourismus ist es sicher nicht ohne Bedeutung, dass hier in Bern dieses einzigartige nationale Museum über den alpinen Raum beheimatet ist.

Ich stelle mit Freude fest, dass der Bundesrat bereit ist, in seinen Projektarbeiten zur Umsetzung von Artikel 69 der Bundesverfassung dieses Museum mit einzubeziehen. Aber es ist ganz klar, dass das nicht genügt. Im Moment ist es nämlich so, dass eine Ebene der anderen Ebene die Verantwortung für dieses Museum zuschiebt. Wenn es noch einige Zeit so weitergeht, muss man den Tatsachen klar in die Augen sehen: Dann wird es in wenigen Jahren kein Schweizerisches Alpines Museum mehr geben.

Deshalb denke ich, dass es Sinn macht, wenn der Bund für dieses nationale Museum die Federführung übernimmt. Ich spreche von Federführung und nicht von Übernahme; das ist eine wesentliche Nuance. Ich gehe nach wie vor davon aus, dass eine Trägerschaft da ist, die nicht nur aus dem Bund besteht, sondern dass auch weitere interessierte Kreise dabei sind - ich denke an den Kanton Bern, ich denke auch an den SAC. Es geht hier eindeutig um die Führungsfunktion, die bei diesem Museum jetzt notwendig ist, weil sich einzelne der bisherigen Mitträger aus der Verantwortung verabschieden.

Nun sagt der Bundesrat in seiner Stellungnahme, es sei zu früh, sich zu dieser Frage betreffend die Federführung zu äussern. Ich gehe natürlich davon aus, dass im Konzept, das nun in Bearbeitung ist, ganz klare Vorstellungen über die Struktur und die Finanzierung durch die Trägerschaft enthalten sind. Aber ich denke, dass es richtig ist - weil es ein nationales Museum ist und der Bund andernorts bezüglich seiner Verantwortung gegenüber einem nationalen Museum viel weiter geht: ich denke ans Landesmuseum -, wenn hier im Rahmen eines Postulates dem Bund der Auftrag gegeben wird, die Federführung zu übernehmen, damit die Frage der Verantwortung geklärt wird.

Ich hoffe insbesondere, dass sich der Bund in der Übergangszeit, in der diese Fragen noch nicht geregelt sind, dafür einsetzt, dass dieses Museum bestehen bleibt. Es sollte verhindert werden, dass die Situation so prekär wird, dass das Museum während dieser Zeit, in der die Abklärungen getroffen werden, geschlossen werden müsste.

Aufgrund dieser Überlegungen bin ich überzeugt der Meinung, dass es richtig ist, wenn wir auch Ziffer 2 des Postulates überweisen, damit die Schaffung von klaren Führungsstrukturen in die Wege geleitet wird. Ich bitte meine Kolleginnen und Kollegen im Rat, mich bezüglich der Ziffer 2 des Postulates zu unterstützen und diese zu überweisen. Ich danke Ihnen dafür.