Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-09-17

Wortprotokoll

Zuerst bedanke ich mich für den Dank, Frau Ständerätin. Der Bundesrat stellt hier fest, dass es ein beträchtliches Potenzial für Verbesserungen gibt. Die Ausgangslage ist so, das haben wir Ihnen geschildert, dass der Begriff "Verwertung" im Umweltschutzgesetz und in der Abfallverordnung übergeordnet verwendet wird. Das heisst, Verwertung meint auch Wiederverwertung. Ich denke, eine Piste wäre tatsächlich, dass man sich überlegt, dass die Wiederverwendung, gerade aufgrund der grauen Energie, einem Recycling eigentlich vorzuziehen ist. Wir wollen das nicht gegeneinander ausspielen. Recycling ist sicher gut und wichtig. Ich sehe, dass heute ungefähr zwei Drittel der Rückbaumaterialien im Bau rezykliert werden. Aber wenn man einen Teil davon auch wiederverwerten könnte, müsste man ihn auch nicht rezyklieren. Aus rein ökologischen Überlegungen heraus hätte das einen Vorteil.

Wir haben Ihnen auch aufgezeigt, dass der finanzielle Vorteil heute noch nicht besteht, um diese Unterscheidung zu machen. Das wäre sicher etwas, das man anschauen muss. Ich denke, es braucht beides: Man muss Anreize richtig setzen, und gleichzeitig ist es auch eine Frage der Information. Deshalb haben wir diese Piste auch angesprochen. Es liegt oft nicht am fehlenden Willen, sondern überhaupt an den Kenntnissen, wie man hier vorgehen soll. Es braucht also richtige Anreize, vielleicht verstärkt durch eine Unterscheidung zwischen Recycling und Wiederverwertung. Dann braucht es die Kenntnis, dass man hier wirklich etwas tun kann. [PAGE 912]

Ich muss Ihnen ganz offen sagen: Die Wiederverwertung wird auch von der öffentlichen Hand noch nicht im grossen Stil umgesetzt. Da gibt es Verbesserungspotenzial. Wenn der Bund und die öffentliche Hand vorausgehen, können sie zeigen, wie man das macht, dass es funktioniert und letztlich natürlich auch rentiert.

Der Bundesrat hat jetzt einmal Ihre Interpellation beantwortet. Ich kann Ihnen jetzt noch nichts Konkretes sagen; wir haben noch nicht entschieden, wo wir weiterarbeiten möchten. Sie sehen, das Bewusstsein ist vorhanden. Am Schluss ist es dann ein bisschen eine Frage, welche Piste am ehesten zielführend ist und am schnellsten umgesetzt werden kann. Muss man mit den finanziellen Anreizen beginnen oder mit der Information? Der Bundesrat hat sich dazu noch nicht geäussert.

Wenn ein Impuls kommt, haben Sie mindestens die Gewähr, dass der Bundesrat sich dann dazu äussert. Aber ich kann Ihnen auch versichern, dass das Thema auch ohne Impuls beim Bundesrat auf der Traktandenliste ist. Wir sind uns der Bedeutung bewusst und möchten hier sicher auch nach Lösungsmöglichkeiten suchen. Bei diesem Thema äussert sich der Bundesrat jetzt nicht noch speziell zum Green Deal. Aber noch einmal: Das Bewusstsein ist vorhanden. Wir müssen uns jetzt die nächsten Schritte überlegen. Wie kommen wir am besten und am schnellsten vorwärts?