preparatory:AB 268898
Burkart Thierry · Ständerat · Aargau · FDP-Liberale Fraktion · 2020-09-17
Wortprotokoll
Ich kann unter Verweis auf die Stellungnahme des Bundesrates das Postulat zurückziehen. Mit dem Verweis meine ich die Zusage des Bundesrates, diese Angelegenheit im Rahmen des Postulates Vogler 19.4254 zu prüfen. Ich erlaube mir nur den Hinweis, dass ich entgegen der Stellungnahme des Bundesrates eben nicht nur Leistungsbeschränkungen von Fahrzeugen für Neulenker als mögliche Massnahme prüfen lassen möchte, sondern eine breite Auslegepalette bevorzugen würde, aufgrund derer wir dann die entsprechenden zweckmässigen, verhältnismässigen Massnahmen politisch diskutieren könnten. Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat das auch so meint.
Damit ziehe ich das Postulat zurück und kann damit auch dem Präsidenten in Bezug auf seinen Zeitplan eine Freude machen.