Lexipedia

Meyer Mattea · Nationalrat · 2020-09-17

Meyer Mattea · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-09-17

Wortprotokoll

Geschätzte Kollegin Badran, ich war auch sehr verwirrt, und ich werde dann wirklich auch den Ball später an den Bundeskanzler weitergeben, weil das schon auch eine Änderung gegenüber dem Ist-Zustand ist. Der Grund, weshalb wir hier auf einen Minderheitsantrag verzichtet haben, ist, dass diese Klärung im Ständerat kam: dass in Zukunft auch Menschen mit 93[NB]000 oder 94[NB]000 Franken Einkommen im letzten Jahr einen Anspruch auf Entschädigung haben. Wir haben auch darauf verzichtet, diesen Zusatz zu beantragen, weil wir jetzt in der Kompromissrunde sind und der Ständerat zum wiederholten Male hier keine Lösung beschliessen will. Es war sehr schwierig, eine Lösung zu formulieren, die wirklich Bestand hat. Mit der Lösung, wie sie der Nationalrat festgehalten hat, wären auch Angestellte daruntergefallen, die zum Beispiel in Quarantäne müssen und die mehr als 150[NB]000 Franken verdient haben. Es war auch nie im Sinne der nationalrätlichen Kommission, dass wir hier eine Beschränkung machen. In dem Sinn, glaube ich, haben wir eine Lösung gefunden, die sicher nachher auch noch vom Bundeskanzler bestätigt werden kann.